Wissenschaftliche Literatur Bundestag

Tobias Kumpf

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutzbehörden…

Karin Webert

Die Opposition im Deutschen Bundestag 1990–2005

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Institutionelle Opposition ist Grundausstattung aller liberal-demokratischer Regierungssysteme. Der Band bietet einen detaillierten Überblick über Entstehungsgeschichtliche Entwicklung, Definition und Abgrenzung, Funktion und Handlungsmöglichkeiten von politischer Opposition.

Fragestellungen und Befunde sowie bestehende Theorien der Oppositionsforschung werden schematisch typologisiert. Somit besticht der erste Teil mit einem hervorragenden Querschnitt über alle…

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Friedrich-Wilhelm Fischer

Politische Schocks in Deutschland und der EU

Ursachen und Folgen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Bundestagswahl 2017 zeigte zahlreiche Verwerfungen in Gesellschaft und Politik. Rechtsanwalt Prof. Fischer analysiert die Pläne der Regierung unter den Gesichtspunkten des Gemeinwohls und der Stabilität.

Zusätzlich wird geklärt, ob in der repräsentativen Demokratie allein Ergebnisse allgemeiner Wahlen die Parteien berechtigen, Projekte zu beschließen, die langfristig zu tiefgreifenden Veränderungen, wie durch die Klimapolitik in Deutschland und der EU führen…

Thomas Martin Bippes

Reformkompass für Deutschland

Meinungsklima für Reformen am Beispiel einer grundlegenden Reform der Ertragsteuern

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Ausgangspunkt des Reformkompass für Deutschland ist die Frage, warum es in Deutschland bis heute nicht gelingt, für eine grundlegende Steuerreform Mehrheiten zu gewinnen.

Ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland braucht ein international wettbewerbsfähiges Steuersystem. Deutschland muss Rahmenbedingungen schaffen, die den eigenen Wirtschaftsstandort im internationalen Wettbewerb um Kapital und Arbeitsplätze attraktiv machen. Eine große Strukturreform…

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in jüngster Vergangenheit verstärkt aufgekommene personalpolitische Phänomen fremdfinanzierter Einsätze lobbyistischen Personals in der deutschen…

Markus Quandt

Individualisierung, Individualismus, politische Partizipation und politische Präferenzen

Eine theoretische und empirische Studie am Beispiel der Bundestagswahl 2002

SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse

Dass Deutschland in den letzten Dekaden einen "Individualisierungsschub" erlebt habe, gilt vielen Sozialwissenschaftlern als Tatsache, die einen Erklärungshintergrund für vielerlei gesellschaftliche und politische Entwicklungen darstellt. Demnach seien hergebrachte Denk- und Verhaltensmuster geschwunden, die Menschen vorwiegend als Teil von größeren Sozialgefügen behandeln. An deren Stelle folgten die Menschen nun verstärkt solchen Mustern, die den Einzelnen in den…

Simon Grasnick

Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik

Die bevölkerungspolitischen Konzepte und Migrations- und Familienmodelle der deutschen Parteien

Studien zur Demographie und Bevölkerungsentwicklung

Die demographischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte haben zu einem nicht zu übersehenden Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik der deutschen Parteien geführt.

Die Migrationspolitik beinhaltet mittlerweile nicht mehr nur Aspekte hinsichtlich der Integrationsproblematik, des Asylrechtes oder der Flüchtlingsursachen, sondern nimmt zunehmend auch eine bevölkerungspolitische Dimension an. Demographische Defizite der Bundesrepublik sollen gemäß…

Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen Berichtserstattungsmöglichkeit sind.

Von informalen Kenntnissen abgesehen, wissen die Abgeordneten nur das, was die Rechnungshöfe, ihnen durch ihre ausdrücklich…

Stefanie Höpfner

Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments

Studien zum Völker- und Europarecht

Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.

Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines…