Simon GrasnickParadigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik

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Die demographischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte haben zu einem nicht zu übersehenden Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik der deutschen Parteien geführt.

Die Migrationspolitik beinhaltet mittlerweile nicht mehr nur Aspekte hinsichtlich der Integrationsproblematik, des Asylrechtes oder der Flüchtlingsursachen, sondern nimmt zunehmend auch eine bevölkerungspolitische Dimension an. Demographische Defizite der Bundesrepublik sollen gemäß der Vorstellungen aller Parteien – natürlich mit unterschiedlicher Gewichtung – mit Hilfe einer gezielten Einwanderungspolitik zumindest abgemildert werden.

Auch die Familienpolitik wurde gerade in den letzten fünf bis zehn Jahren um bevölkerungspolitische Maßnahmen insofern erweitert, dass nahezu alle Parteien dem zunehmenden Kindermangel begegnen wollen. Die beiden Politikfelder unterliegen also einem Paradigmenwandel, der sich v.a. auch in den jeweiligen Programmen der Bundestagsparteien niederschlägt.

Dabei vertreten die Parteien zwar nach wie vor unterschiedliche Migrations- und Familienmodelle, welche jedoch in den letzten Jahren durch zahlreiche Politikformulierungen starken Veränderungen ausgesetzt waren.

So sind gerade die Familien- und Migrationsmodelle der so genannten Volksparteien CDU, CSU und SPD bestenfalls noch Mischmodelle, die ihren kohärenten Charakter mittlerweile verloren haben. Lediglich die Grünen und die PDS können diesbezüglich geschlossene Vorstellungen präsentieren, welche in idealtypische Modelle münden.