Wissenschaftliche Literatur Bundestag

Martina Timmermann (Hrsg.)

Wirken in Wendezeiten – 40 Jahre Mid-Atlantic Clubs

Festschrift gewidmet den MAC Gründern und Lenkern H. W. Lessing und Dr. F. Krüger-Sprengel

Schriften zur internationalen Politik

Sicherheitspolitische Wendezeiten in den beginnenden 1970er Jahren waren Auslöser für die Gründung von Mid-Atlantic Clubs (MACs) in Großbritannien und den USA. In der Bundesrepublik hob eine Gruppe überzeugter Transatlantiker 1977 den ersten Mid-Atlantik Club in Bonn aus der Taufe. Sein Ziel seit 40 Jahren: Transatlantische Vertrauensbildung durch persönlichen, informellen Expertenaustausch.

2017, in den politischen Wendezeiten durch BREXIT, eine veränderte…

Nathalie Wagner

Die Massenentlassung als Instrument der Krisenbewältigung im Unternehmen?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmaterie der Massenentlassung, die sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte aufwirft, kommt nach wie vor eine große Bedeutung zu, nicht zuletzt dadurch, dass mit EU-Parlament und Bundestag verschiedene Normgeber agieren und daraus unterschiedliche Rechtsprechung erwächst. Die vielfachen europarechtlichen Vorgaben haben erhebliche Auswirkungen auf das nationale Recht, insbesondere die Auslegung der §§ 17 ff. KSchG, die sich mit anzeigepflichtigen…

Constantin Frank-Fahle

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und zum Neuseeländischen House of Representatives

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Wahlrechtsfragen sind naturgemäß Machtfragen. In der Bundesrepublik Deutschland hat sich das System der personalisierten Verhältniswahl im Rahmen der Beratung des ersten Wahlgesetzes frühzeitig als echte Alternative zu den traditionellen Formen der reinen Mehrheits- und Verhältniswahl entwickelt.

Während sich die internationale Wahlsystemforschung dem Modellcharakter dieses unechten Mischwahlsystems seit geraumer Zeit bewusst ist, ist diese Charakteristik unter…

Carmen Lööck

Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)

Theorie und Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.

Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.

Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die…

Hans Anton Hilgers

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer…

Philipp Braitinger

Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG

Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach vorgezogenen Neuwahlen zurück.

Als ob es allein am Willen der Kanzlerin und nicht am Zustand ihrer Koalition läge, ob es vorgezogene Neuwahlen geben kann oder…

Anica Sambale

Die Verjährungsdiskussion im Deutschen Bundestag

Ein Beitrag zur juristischen Vergangenheitsbewältigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum eine Rechtsfrage wurde im deutschen Bundestag so leidenschaftlich, kontrovers und ausgiebig diskutiert, wie die Frage nach den Ahndungsmöglichkeiten von nationalsozialistischem Unrecht.

In Anbetracht der bis dato unvorstellbaren Grausamkeiten, welche mit staatlicher Unterstützung und Anordnung an Millionen Menschen verübt wurden, wurde ein Ahndungsmöglichkeit in den zeitlichen Grenzen der nach Kriegsende 1945 existierenden Verjährungsvorschriften mitunter…

Anica Katharina Dinter

Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer

Studien zum Sozialrecht

Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit tatsächlich ein Qualitätsabfall im Heimrecht verbunden ist, oder ob die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz möglicherweise auch zu…