Bundestag
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Martina Timmermann (Hrsg.)
Wirken in Wendezeiten – 40 Jahre Mid-Atlantic Clubs
Festschrift gewidmet den MAC Gründern und Lenkern H. W. Lessing und Dr. F. Krüger-Sprengel
Schriften zur internationalen Politik
Sicherheitspolitische Wendezeiten in den beginnenden 1970er Jahren waren Auslöser für die Gründung von Mid-Atlantic Clubs (MACs) in Großbritannien und den USA. In der Bundesrepublik hob eine Gruppe überzeugter Transatlantiker 1977 den ersten Mid-Atlantik Club in Bonn aus der Taufe. Sein Ziel seit 40 Jahren: Transatlantische Vertrauensbildung […]
Nathalie Wagner
Die Massenentlassung als Instrument der Krisenbewältigung im Unternehmen?
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Rechtsmaterie der Massenentlassung, die sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte aufwirft, kommt nach wie vor eine große Bedeutung zu, nicht zuletzt dadurch, dass mit EU-Parlament und Bundestag verschiedene Normgeber agieren und daraus unterschiedliche Rechtsprechung erwächst. Die vielfachen europarechtlichen Vorgaben haben […]
Hans Anton Hilgers
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht […]
Carmen Lööck
Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)
Theorie und Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.
Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt. [...]
Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.
Rechtsschutz vor der Wahl – so […]
Stephan M. Ebner
Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren
Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine […]
Constantin Frank-Fahle
Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und zum Neuseeländischen House of Representatives
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Wahlrechtsfragen sind naturgemäß Machtfragen. In der Bundesrepublik Deutschland hat sich das System der personalisierten Verhältniswahl im Rahmen der Beratung des ersten Wahlgesetzes frühzeitig als echte Alternative zu den traditionellen Formen der reinen Mehrheits- und Verhältniswahl entwickelt. [...]
Philipp Braitinger
Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG
Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach vorgezogenen Neuwahlen […]
Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und […]
Katharina Dinter
Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer
Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit […]