Wissenschaftliche Literatur Bundestag

Friedrich-Wilhelm Fischer

Gestaltung unserer Zukunft: Turbulenzen und Öffentliche Meinung

Shaping our Future: Turmoil and Public Opinion

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Wahlen in der Demokratie sollen die Zukunft eines Landes auch in weltweit turbulenten Zeiten bestimmen. Die Bundestagswahl 2017 hat nicht zu stabilen politischen Verhältnissen geführt. Kleinere Parteien, mit stark unterschiedlichen Zielen, könnten die Regierungspolitik wesentlich, auch negativ, beeinflussen. Wo die Grenzen vertretbarer Kompromisse liegen könnten, ist die entscheidende Frage.

RA Prof. Fischer analysiert unter sozialen, wirtschaftlichen und…

Mandy Schumacher

Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen.

Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort…

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…

Deniz Alkan

Der duldsame Souverän

Zur Haltung des Deutschen Bundestags gegenüber der rechtlichen Integration Europas

Schriften zur Europapolitik

Viele Charakteristika des europäischen Gemeinschaftsrechts gehen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zurück.

Die einheitliche und effektive Rechtsgeltung, die durch Urteile der Luxemburger Richter erst möglich wurde, führte jedoch auch zu einer Einschränkung der nationalen Souveränität. Obwohl dabei nicht zuletzt die Kompetenzen der nationalen Parlamente beeinträchtigt wurden, ist deren Rolle im Kontext der mitgliedstaatlichen Akzeptanz dieser…

Mustafa Acar

Das Wahlverhalten der türkischstämmigen Wahlberechtigten in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Untersuchung zur Erklärung des politischen Verhaltens von Deutsch-Türken bei den Bundestagswahlen 2002 und 2005

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Für die Bundestagswahlen 2002 und 2005 wurden innerhalb der Deutsch-Türken 430.000 bzw. 540.000 Wähler ermittelt. Steigende Wählerzahlen, die keine deutsche Partei außer Acht lassen kann. Welche Argumente und Beweggründe bringen türkische Wähler dazu, sich gegen oder für die eine oder andere Partei zu entscheiden? Gibt es umgekehrt von Seiten der Parteien bereits Bemühungen, die türkische Wählerschicht gezielt anzusprechen? [...]

Wolfgang Klette

Von der Anstalts- zur Sozialpsychiatrie: Der Einfluss der Psychiatrie-Enquête auf die Entwicklung der Sozialpsychiatrie in Hamburg am Beispiel eines Trägers

Studien zur Psychiatrieforschung

Diese Forschungsarbeit entstand im Rahmen eines Studiums der Sozialen Arbeit. Sie beschäftigt sich mit den Nachwirkungen des „Berichts über die Lage der Psychiatrie in der Bundesrepublik Deutschland“ der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages von 1975.

Die im Rahmen umfangreicher Erhebungen gewonnenen Erkenntnisse und daraufhin formulierten Empfehlungen hatten hernach einen tiefgreifenden, bis heute wirkenden Einfluss auf die (sozial-)psychiatrische…

Joachim Reinken

Konflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU- Bundestagsfraktion

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren programmatische Vorstellungen umgesetzt. Daher ist das Streben nach Mehrheit und die parlamentarische Vertretung durch die Fraktion Hauptziel jeder Partei. Erst durch…

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Gerald Hubacek

Das Lernfeldkonzept der beruflichen Bildung im Spannungsverhältnis zwischen bildungstheoretischem Potenzial und bildungsplanerischer und didaktischer Implementierung

Studien zur Berufspädagogik

Die Einführung der lernfeldstrukturierten Rahmenlehrpläne für die Berufsschule 1996 war das größte Curriculum-Reformprojekt, das je in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt wurde. Mit dem Lernfeldkonzept versuchte die Kultusministerkonferenz (KMK), die Leitidee einer modernen Berufsbildung „Befähigung zur Mitgestaltung der Arbeitswelt in sozialer, ökologischer und ökonomischer Verantwortung“ in die Berufsbildungspraxis zu transformieren. Die Arbeit untersucht, ob…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…