Thomas Martin BippesReformkompass für Deutschland

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Ausgangspunkt des Reformkompass für Deutschland ist die Frage, warum es in Deutschland bis heute nicht gelingt, für eine grundlegende Steuerreform Mehrheiten zu gewinnen.

Ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland braucht ein international wettbewerbsfähiges Steuersystem. Deutschland muss Rahmenbedingungen schaffen, die den eigenen Wirtschaftsstandort im internationalen Wettbewerb um Kapital und Arbeitsplätze attraktiv machen. Eine große Strukturreform des Steuerrechts bleibt auf der politischen Agenda – auch wenn dafür heute weder der politische Wille noch die Mehrheiten erkennbar sind. Präsent ist den Regierungsparteien der Bundestagswahlkampf 2005, in den Union und FDP mit sehr ähnlichen Steuerreformkonzepten und viel Rückenwind starteten und am Wahltag scheiterten.

Im Kern geht es sowohl um Herausforderungen politischer Kommunikation als auch um die Akzeptanz von Veränderungen in der Gesellschaft. Was muss also getan werden und worin liegen die Ursachen, dass Deutschland bei der Erarbeitung von Reformmodellen einen Spitzenplatz einnimmt, bei der Umsetzung aber oft versagt?

Der Korridor für Reformen ist in Deutschland klein und er wird offensichtlich noch kleiner. Die Erkenntnisse des Reformkompass für Deutschland, einer repräsentativen Meinungsumfrage zum Reformklima, mit der auch eine Brücke zu Meinungsumfragen zurückliegenden Jahren geschlagen werden konnte, liefern wichtige Antworten und Anregungen. Erkenntnisse über die Reformbereitschaft sind wichtig, da sich Deutschland auch in Zukunft auf neue Rahmenbedingungen einstellen muss. Die Fähigkeit zur Modernisierung entscheidet über Wachstums- und Zukunftschancen. Was müssen Reformer berücksichtigen? Über welche Merkmale müssen Reformen verfügen? Wie muss die Kommunikation von Reformprojekten vonstattengehen, damit sie Akzeptanz finden? Mit der Studie Reformkompass für Deutschland soll zu dieser Diskussion ein Beitrag geleistet werden.