Wissenschaftliche LiteraturBeschluss
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieDaniel Dominik
Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten. [...]
ArbeitsrechtBeschlussfassungBetriebsratsbeschlussBetriebsverfassungsrechtErsatzmitgliederKollektivarbeitsrechtLadungNichtöffentlichkeitRechtswissenschaftSphärentheorieVerfahrensfehlerVideokonferenzWesentlichkeitSebastian Krull
Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung
Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des…
EilverfahrenEinstweiliger RechtsschutzEinstweilige VerfügungHängebeschlussRechtsschutzSchiebebeschlussVerwaltungsgerichtsordnungVerwaltungsprozessrechtVwGOZwischenverfügungLaura Paulßen
Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse
Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.…
AktiengesellschaftAnfechtbarkeitAnfechtungsklageAusführungspflichtGesellschaftsrechtHauptversammlungsbeschlussLegalitätspflichtPflichtverletzungSchwebezustandUnklare RechtslageVorstandVorstandshaftungHongrui Zhu
Die Einpersonen-GmbH im deutschen und chinesischen Recht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In dieser Studie wird hauptsächlich das Recht der Einpersonen-GmbH von Deutschland und China verglichen. Ziel ist, Verbesserungsvorschläge für das chinesische Recht zu machen. In dieser Studie wird hierzu auf folgende Punkte eingehen: die Theorie der Einpersonengesellschaft mit der Lehre von der juristischen…
ChinaDeutschlandDurchgriffEinmannbeschlussEinpersonen-GmbHGesellschaftsrechtInsichgeschäftMehrpersonen-GmbHRechtsvergleichServet Pınarak
Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei
Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…
AssoziationsrechtEinspeisevergütungElektrizitätsmarktEnergierechtErneuerbare EnergienEUEU-BeitrittEuropäische UnionEuroparechtInternationale AbkommenLocal-ContentModernisierungSolidaritätTürkeiTürkische VerfassungZollunionFelix Schmitt
Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und…
AktienrechtGesellschafterbeschlussGesellschafterliche TreuepflichtGesellschaftsrechtKapitalgesellschaftsrechtRechtsvergleichRechtswissenschaftStimmbindungStimmbindungsvereinbarungenStimmenkaufVertragsrechtWirtschaftsrechtMatthias Friemelt
Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht…
Bastille-BeschlüsseBastille-BeschlussBerufsrechtBORABRAOLügeProzesstaktikRechtsanwaltWahrheitWahrheitspflichtZivilprozessrechtZPOChristoph von Klitzing
Die unredliche aktienrechtliche Anfechtungsklage
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In der an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg unter der Betreuung von Prof. Dr. Olaf Sosnitza entstandenen Doktorarbeit wird das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in seiner Gesamtheit kritisch hinterfragt und seine systematischen Schwächen aufgezeigt, die das Phänomen des…
AktiengesetzAktienrechtAnfechtungsklageBerufsaktionärBerufsklägerBeschlussanfechtungBeschlussmängelrechtGesellschaftsrechtHauptversammlungÖkonomische Analyse des RechtsVollzug-AussetzungsverfahrenTheresa Seitz
Das zwangsweise Ausscheiden eines sanierungsunwilligen GmbH-Gesellschafters
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Abwendung der Insolvenz einer GmbH durch Sanierungsmaßnahmen ist ein Thema von dauerhafter Brisanz. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, um eine Krise der Gesellschaft zu überwinden. Ist die Krise jedoch so weit fortgeschritten, dass nur noch Eigenkapitalmaßnahmen die Gesellschaft retten können, liegt es an…
AusscheidenGesellschafterbeschlussGesellschaftliche TreuepflichtGesellschaftsrechtGmbHGmbH-GesellschafterKapitalschnittKriseSanieren oder AusscheidenSanierungSanierungsinstrumenteTrittbrettfahrer