Wissenschaftliche LiteraturBeschluss

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den…

Martin Kay

Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht…

Ann-Sophie Plate

Die Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Eine Analyse der Vergütungskompetenzen und Verfahrensregeln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Angeregt durch die neu entfachte Diskussion um die Höhe und Zusammensetzung der Vorstandsgehälter widmet sich die Verfasserin mit dieser Untersuchung den aktienrechtlichen Anforderungen an die Festsetzung ebendieser Bezüge. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei jedoch nicht auf der materiellen Ausgestaltung…

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch…

Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil…

Carsten Rieder

Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften

– Bestandsaufnahme und Perspektiven –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Buch aus der Schriftenreihe „Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht“ befasst sich mit dem Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften. Es beinhaltet eine systematische Darstellung und kritische Würdigung der verschmelzungsrechtlichen Regelungen, die bei…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der…

Melanie Anzenberger

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. [...]

Christoph Auchter

Instrumente zur Verhinderung missbräuchlicher Aktionärsklagen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser widmet sich der Problematik der „Berufskläger“ im Aktienrecht. Hierbei handelt es sich um Aktionäre, die gehäuft Klagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften erheben, um diese sodann gegen mitunter enorme Abfindungen wieder zurückzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele aus der…