Wissenschaftliche Literatur Beschluss

Christoph von Klitzing

Die unredliche aktienrechtliche Anfechtungsklage

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In der an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg unter der Betreuung von Prof. Dr. Olaf Sosnitza entstandenen Doktorarbeit wird das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in seiner Gesamtheit kritisch hinterfragt und seine systematischen Schwächen aufgezeigt, die das Phänomen des Berufsklägertums seit mehr als 30 Jahren ermöglichen.

Begünstigt durch überkommene Lehrmeinungen und Rechtsprechungspraxis hat das deutsche…

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das allgemeine Sittenwidrigkeitsverbot des § 138 Abs. 1 BGB auch auf die GmbH Anwendung findet. Im Rahmen dieser Untersuchung soll der…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von…

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…

Matthias Friemelt

Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht einfach die Verbreitung von Unwahrheiten, sondern nimmt den merkwürdigen Umweg, diese als unsachlich einzuordnen und daher zu untersagen. Dabei werden die meisten…

Daniel Adler

Die (un)verzichtbare Nation? Politische Führung Deutschlands in der Europäischen Union am Beispiel der Flüchtlingskrise ab 2015

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Der sprunghafte Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa im Jahr 2015 hat in der EU zu einer Flüchtlingskrise geführt, die rasche Antworten erforderte. Es galt, die Interessen von 28 gleichberechtigten Mitgliedsstaaten zu berücksichtigen. In schwierigen Verhandlungsprozessen und unter krisenbedingtem Handlungsdruck können Akteure, die als Vermittler oder politische Führer wirken, entscheidende Impulse geben. Eine Führungsrolle wurde und wird innerhalb der EU vermehrt von…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Charlotte Roth

Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

– Vom Sanierungserlass zur gesetzlichen Regelung des § 3a EStG –

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist über die Sanierung eines Unternehmens zu befinden, wird die Sanierungsmaßnahme des Forderungsverzichts regelmäßig fester Bestandteil einer erfolgreichen Abwendung der Unternehmensinsolvenz sein. Verzichten Gläubiger im Rahmen einer Unternehmenssanierung auf ihre Forderungen, entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen hat vor Einführung der gesetzlichen Regelung des § 3a…

Manja Andreschewski

Der Weg zur Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift mit der „Korruption im Gesundheitswesen“ ein Thema auf, dem bei seinem wechselvollen Gang bis zum Inkrafttreten der §§ 299a, 299b StGB nicht nur durch eine Vielzahl von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sondern das auch für die Allgemeinheit von großem Interesse ist.

Die Autorin bewertet nach einer knappen Einführung in die Thematik „Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“…