Wissenschaftliche LiteraturBeschluss

Hellmuth Mohr

Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden

Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als…

Alexander Jüchser

Die Beteiligung am Kartell

Studien zur Rechtswissenschaft

„Die Beteiligung am Kartell“ behandelt die Frage, wer als Beteiligter eines von Art. 101 Abs. 1 AEUV umschriebenen Verhaltens anzusehen ist und damit den möglichen Sanktionen (Bußgeld, Schadensersatz) ausgesetzt ist. Dabei werden eine Vielzahl von Konstellationen, in denen die Beteiligteneigenschaft zu…

Mathis Möllmann

Der Anwendungsbereich
der §§ 206a, 206b StPO

Ein Beitrag zur Systematik strafprozessualer Einstellungsbeschlüsse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 206a, 206b StPO ermöglichen eine Einstellung des Verfahrens nach Eröffnung des Hauptverfahrens außerhalb der Hauptverhandlung, wenn sich ein Verfahrenshindernis herausgestellt oder eine Gesetzesänderung zum Wegfall der Strafbarkeit geführt hat. Der Anwendungsbereich dieser Normen wurde bisher nur für das…

Michael Watzl

„Sanieren oder Ausscheiden“ – eine rechtsformübergreifende Betrachtung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit gesellschafterlichen Treuepflichten in Sanierungssituationen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die als „Sanieren oder Ausscheiden“ bekannt gewordene Entscheidung des BGH vom 19.10.2009 (II ZR 240/08). Nach Ansicht des II. Senats resultiert aus der gesellschafterlichen Treuepflicht…

Kirsten Donner

Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen

Eine Untersuchung neuerer gesetzlicher Entwicklungen zur Eindämmung des Klagegewerbes im Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung der Finanzmarktkrise

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog.…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob…

Johannes Georg Jacobs

Der Missbrauch der aktienrechtlichen Anfechtungsklage im Lichte des ARUG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem ARUG ist die Aktienrechtsreform in Permanenz in eine weitere Runde gegangen und zielt in der Tradition des UMAG auch auf die Eindämmung missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären. Das Phänomen räuberischer Aktionäre wird jedoch auch durch das ARUG nicht gelöst, sondern erfährt lediglich…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.…

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung…

Dominik Rabe

Der „Verwaltungsakt“ nach deutschem und nach spanischem Recht

Anforderungen an eine europäische Einzelfallentscheidung

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die notwendige Herausbildung europäischen Verwaltungsrechts müssen insbesondere die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen miteinander verglichen werden. So lassen sich bereits bestehende einheitliche Grundsätze und Rechtsinstitute des Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten feststellen. Auf Grundlage dessen…