Wissenschaftliche LiteraturBeschlussPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopNatalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Zum ShopServet Pınarak
Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei
Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…
AssoziationsrechtEinspeisevergütungElektrizitätsmarktEnergierechtErneuerbare EnergienEUEU-BeitrittEuropäische UnionEuroparechtInternationale AbkommenLocal-ContentModernisierungSolidaritätTürkeiTürkische VerfassungZollunion
Zum ShopJörg Schreiber
Strafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die…
3. Säule der EUEuroparechtPJZSPolizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in StrafsachenPupino EuGH-UrteilRahmenbeschlussRechtswissenschaftStrafrechtsharmonisierungStrafsachen
Zum ShopAnne-Christine Zoellner
Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH
Studien zum Völker- und Europarecht
EMRKEuGHEuropäisches MehrebenensystemGörgülü-BeschlussGrundrechtsschutzGrundrechtsschutz in EuropaMenschenrechteRang der EMRKRechtswissenschaftVertrag von LissabonWirkung der EGMR-Urteile
Zum ShopMartin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie