Wissenschaftliche Literatur Beschluss

Michael Watzl

„Sanieren oder Ausscheiden“ – eine rechtsformübergreifende Betrachtung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit gesellschafterlichen Treuepflichten in Sanierungssituationen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die als „Sanieren oder Ausscheiden“ bekannt gewordene Entscheidung des BGH vom 19.10.2009 (II ZR 240/08). Nach Ansicht des II. Senats resultiert aus der gesellschafterlichen Treuepflicht die Verpflichtung des einzelnen Gesellschafters, die Sanierung einer kriselnden Gesellschaft entweder durch eine Beteiligung in Form von Nachschüssen…

Kirsten Donner

Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen

Eine Untersuchung neuerer gesetzlicher Entwicklungen zur Eindämmung des Klagegewerbes im Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung der Finanzmarktkrise

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog. Berufskläger jedoch missbraucht, um sich den Lästigkeitswert der Klage durch hohe Vergleichszahlungen abkaufen zu lassen. Die Rechtsprechung steht diesem…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes…

Johannes Georg Jacobs

Der Missbrauch der aktienrechtlichen Anfechtungsklage im Lichte des ARUG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem ARUG ist die Aktienrechtsreform in Permanenz in eine weitere Runde gegangen und zielt in der Tradition des UMAG auch auf die Eindämmung missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären. Das Phänomen räuberischer Aktionäre wird jedoch auch durch das ARUG nicht gelöst, sondern erfährt lediglich Akzentverschiebungen.

Der Autor untersucht die Frage, ob die Neuregelungen geeignet sind, dem Problem missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären Herr zu…

Klaus Dumser

Beschränkungen der Mehrheitsmacht bei gesetzestypisch ausgestalteten Personengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlussfassungsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften folgen heute in aller Regel dem Mehrheitsprinzip. Dies birgt die Gefahr, dass Minderheitsgesellschafter – gerade bei verfestigten Mehrheitsverhältnissen im Gesellschafterkreis – ihre Interessen in der Gesellschafterversammlung nicht mehr durchsetzen können. Sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur finden sich daher zum Schutze der Gesellschafterminderheit zahlreiche Vorschläge zur…

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Lukas Hülsen

Die flexibilisierte Finanzierung der AG durch die Aktienrechtsnovelle 2016

Eine Analyse der Reformen im Bereich der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Publikation stellt eine Momentaufnahme der jüngst reformierten Rechtslage auf dem Gebiet der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen dar und informiert über die Beweg- und Hintergründe des Gesetzgebers.

Der erste Teil beschäftigt sich mit den Novellierungen im Bereich der Vorzugsaktien. Neben der Analyse der durchgeführten Reformen wird hierbei ein Schwerpunkt bei der Frage gesetzt, ob eine weitere Flexibilisierung des Aktienrechts hin zu einer…

Ilka Matthes

Eine Negativprobe der Arbeitskampfparität

Zum Alleinvertretungsanspruch der abstrakt-materiellen Arbeitskampfparität

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem Beschluss des Großen Senats vom 23. Januar 1955 gilt im deutschen Arbeitskampfrecht der Grundsatz der Arbeitskampfparität, zu welchem seither ein nahezu unübersichtliches rechtswissenschaftlichen Schrifttum verfasst worden ist und welcher durch die Rechtsprechung nicht einheitlich verwendet wurde. Wenn die herrschende Meinung auch ein abstrakt-materielles Kampfparitätsverständnis vertritt, sind Bedeutung und Tragweite des Grundsatzes daher bis heute ungeklärt.…

Alexander Nemzov

Strafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.

Es werden zunächst die technischen Grundlagen von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen dargestellt und die grundrechtlichen Aspekte einer Online-Blockade…

Daniel Neugebauer

Der Schutz gesundheitsbezogener Arbeitnehmerdaten nach der RL 95/46 EG und dem geltenden deutschen und belgischen Recht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Immer höhere Arbeitsanforderungen steigern das Arbeitgeberinteresse, über den Gesundheitszustand der Beschäftigten informiert zu sein. Vorgaben der EU setzen dabei den Austausch personenbezogener Daten voraus – bei gleichzeitigem Schutz der Privatsphäre der Betroffenen.

Am Wendepunkt des europäischen Datenschutzes beleuchtet dieses Werk den Status quo medizinischer Arbeitnehmerdaten vor dem Hintergrund der Richtlinie 95/46 EG anhand des Rechtsvergleichs zwischen…