Rechtswissenschaft Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
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Ramazan Aydin
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg
Hamburg 2007, 374 Seiten
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre…
AGBAllgemeine GeschäftsbedingungenDeutsches RechtRechtsvergleichRechtswissenschaftTürkisches RechtTürkisches ZivilrechtVerbraucherrechte TürkeiVerbraucherschutzZivilprozessrechtZivilrecht
Katja Güttler
Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren
Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2007, 262 Seiten
Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft…
GrundversorgungKommunale SelbstverwaltungÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRROrganisationRechtswissenschaftRundfunkstaatsvertragSubjektives Recht
Tobias Dirk Barth
Gewaltschutz im sozialen Nahbereich
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2007, 290 Seiten
Basierend auf einer Initiative der Bundesregierung, wurde am 08.11.2001 das so genannte Gewaltschutzgesetz vom Bundestag verabschiedet, welches am 01.01.2002 in Kraft trat. Dieses Gesetz soll primär den zivilrechtlichen Schutz bei Gewalttaten und…
GewaltschutzgesetzHäusliche GewaltPlatzverweisRechtswissenschaftVerfassungsrechtWohnungsverweisung
Christine Ermrich
Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten
Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF
Studien zum Völker- und Europarecht
Hamburg 2007, 444 Seiten
Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.
Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die…
ArgentinienEntwicklungsvölkerrechtIWFMexikoRechtswissenschaftSchuldenerlassVerschuldungskriseZahlungsunfähigkeit
Agnes Winkler
Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Hamburg 2007, 310 Seiten
Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der…
Kilian Kasperek
Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot
Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2007, 266 Seiten
Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV)…
GrundrechteKommunikationRechtswissenschaftSelbstkontrolle
Günter Drange
Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2007, 316 Seiten
Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die…
BerichtspflichtenBundeshaushaltsordnungBundestagHaushaltsrechtÖffentlichkeitRechtswissenschaftVerfassungsrecht
Marc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2007, 278 Seiten
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien…
FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheit
Jan Hendrik Fricke
Berufsbeamtentum und Europarecht
Dargestellt am Recht der Mitgliedstaaten Deutschland, Dänemark und Finnland
Studien zum Völker- und Europarecht
Hamburg 2007, 372 Seiten
Die Einigung Europas ist nicht mehr aufzuhalten. "Für Europa gibt es kein Zurück mehr, spätestens mit der Einführung des Euro ist die europäische Einigung unumkehrbar", sagte Helmut Kohl 2003 in einem Zeitungsinterview. [...]
BeamtenrechtDänemarkDeutschlandFinnlandRechtsvergleichRechtswissenschaftVerfassungsrecht
Philip Ismar
Arbeitnehmerentsendung nach Schweden - eine europarechtliche Einschätzung aus deutscher Perspektive
Von der lex Britannia zum Vaxholmkonflikt
Studien zum Völker- und Europarecht
Hamburg 2007, 260 Seiten
Im zusammenwachsenden europäischen Markt erschließen sich zunehmend auch kleine und mittlere Unternehmen des Dienstleistungssektors europaweite Absatzmöglichkeiten. Anders als Großunternehmen verfügen diese Unternehmen im Regelfall nicht über…
ArbeitnehmerentsendungArbeitsrechtDienstleistungsfreiheitEuroparechtRechtswissenschaftHäufige Schlagworte »Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht«