Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Judith Pelzer

Die religiös geschlossene Ehe im Zivilrecht nach Wegfall des „Voraustrauungsverbots“

– Historische Entwicklung und zivilrechtliche Folgen einer besonderen Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft –

Studien zum Familienrecht

Seit dem 01.01.2009 ist es heiratswilligen Paaren in Deutschland möglich, eine Ehe nach religiösem Recht oder Ritus miteinander zu schließen, ohne zuvor oder überhaupt nach bürgerlichem Recht geheiratet zu haben. Nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Regelung des § 67 PStG durften Geistliche einer religiösen Eheschließung erst assistieren, nachdem das Paar zunächst beim Standesamt die Ehe nach bürgerlichem Recht eingegangen war. Das deutsche Recht verbot so die…

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der Sozialversicherung setzt die Versicherungsträger verstärkt der Notwendigkeit wirtschaftlich relevanter Entscheidungen aus, deren…

Andreas Remuta

The Impact of Country-Specific Rules on the WTO Legal System Using the Example of the Accession of the People‘s Republic of China

An Attempt to Reach Harmony Between the Protocol on the Accession of the People‘s Republic of China and the WTO Legal System

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch befasst sich mit dem Phänomen der „WTO-Plus? und „WTO-Minus? Verpflichtungen in den Beitrittsakten neuer WTO Mitglieder und deren Auswirkungen auf das WTO-Rechtssystem am Beispiel des Chinabeitritts. Diese Verpflichtungen stehen in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu der Prämisse einer einheitlichen Verpflichtungsstruktur innerhalb der Multilateralen Handelsübereinkommen. Diese Einheitlichkeit basiert auf der Tatsache, dass alle MTAs im Annex des…

Roman Sebastian Gaitzsch

Kapitalmarktrecht und Normen gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Die Freistellung von Marktmissbräuchen bei Aktienemissionen im U.S.-amerikanischen, europäischen und deutschen Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch behandelt die Frage, ob es zwischen Kapitalmarktrecht und Kartellrecht zu widersprüchlichen Ergebnissen bezüglich der Bewertung eines kapitalmarktrechtlichen Sachverhalts kommen kann. Die zunehmende Ökonomisierung des Kartellrechts unter dem Stichwort des "more economic approach" und der Effizienzbetrachtungen lässt eine Angleichung an das Kapitalmarktrecht vermuten.

In den sieben Kapiteln des Buches wird diese These vor dem Hintergrund eines Falls aus…

Oliver Kerpen

Der Sortimentsgedanke in der kartellrechtlichen Marktabgrenzung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Sortimentsgedanke wird bei der kartellrechtlichen Marktabgrenzung seit 40 Jahren in den unterschiedlichsten Branchen angewendet, vom Bau- und Heimwerkerbedarf über das Flugzeugcatering bis hin zu akutstationären Krankenhausdienstleistungen und dem Lebensmittelhandel. Gleichwohl fehlte es bislang an einer monographischen Aufarbeitung der Thematik.

Der Verfasser schließt diese Lücke. Er stellt zunächst die wesentlichen Entscheidungen zum Sortimentsgedanken in…

Christian Vranckx

Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet gelassen.

Im Buch wird der Rückruf von Nutzungsrechten normübergreifend dargestellt und in die allgemeine Lizenzdogmatik…

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser…

Wolf Peter Georg Wöller

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu umgehen. In Deutschland war die rechtliche Behandlung dieser Werbeform seit langem problematisch und umstritten. [...]

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der Erstverleihung unter Einbezug neuerer Rechtsprechung und Literatur. Der Grundrechtsbezug des Körperschaftsstatus, die Verleihungsvoraussetzungen sowie die den…

Christoph Matthias Czaplik

Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts

Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen. Gesellschaftsrechtlich vollziehen sich diese Beteiligungen nahezu ausschließlich in den Formen der Kapitalgesellschaften während Beteiligungen an Personengesellschaften kaum…