Andreas Remuta The Impact of Country-Specific Rules on the WTO Legal System Using the Example of the Accession of the People‘s Republic of China

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Das Buch befasst sich mit dem Phänomen der „WTO-Plus? und „WTO-Minus? Verpflichtungen in den Beitrittsakten neuer WTO Mitglieder und deren Auswirkungen auf das WTO-Rechtssystem am Beispiel des Chinabeitritts. Diese Verpflichtungen stehen in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu der Prämisse einer einheitlichen Verpflichtungsstruktur innerhalb der Multilateralen Handelsübereinkommen. Diese Einheitlichkeit basiert auf der Tatsache, dass alle MTAs im Annex des WTO-Abkommens als integraler Bestandteil enthalten und mithin für alle WTO-Mitglieder verbindlich sind. Dieser „single package“-Ansatz ist einer der Leitprinzipien der WTO-Mitgliedschaft.

Art. XII WTOA durchbricht jedoch diese Einheitlichkeit, indem neu beitretende Mitgliedsländer ihren Beitritt individuell verhandeln müssen. Hierdurch entstehen individuelle Verpflichtungen als eine Art Eintrittspreis, welche im krassen Gegensatz zur Einheitlichkeit des WTO- Rechtssystem stehen. Das Spannungsverhältnis zwischen den allgemeinen WTO-Regeln und den länderspezifischen Verpflichtungen führt hier zu einem Konflikt, der im Nachgang des Chinabeitritts sehr deutlich wird und das WTO-Rechtssystem vor erhebliche Herausforderungen stellt.

Die Bedeutung des dargelegten Konflikts wird durch eine Reihe von – in diesem Buch behandelten – WTO-Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit China spezifischen Verpflichtungen deutlich.

Anliegen des Buches ist, diesen Konflikt methodisch korrekt und lege artis aufzubereiten und eine systematische Lösung zu präsentieren, welche auf eine Vielzahl von Fällen anwendbar ist. Im Mittelpunkt der Bearbeitung steht die bereits aus anderem Zusammenhang bekannte Rechtsfrage der Anwendbarkeit von allgemeinen Ausnahmen des WTO-Rechts wie etwa Art. XX GATT auf (China) spezifische WTO-Verpflichtungen. Im Rahmen dieses Buches wird eine dogmatisch generalisierbare Kollisionsregel entwickelt, welche letztendlich zur Harmonisierung der länderspezifischen Regeln mit den allgemeinen WTO-Regeln führen und eine vorhersehbare Entscheidungsstruktur kreieren soll. Gleichwohl findet eine Bewertung des fortbestehenden Zustands der Uneinheitlichkeit des WTO-Rechtssystems unter Anführung verschiedener Verbesserungsmöglichkeiten statt.

Das Buch ist in Englischer Sprache verfasst.