Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Friederike Sophie Hundertmark

Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich

Eine Problemanalyse in bauplanungs- und immissionsschutzrechtlicher Hinsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Studie behandelt das Phänomen der Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich unter bauplanungsrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Aspekten.

Ausgangspunkt ist, dass sich im Bereich der Produktion tierischer Lebensmittel die Betriebsstruktur in den letzten Jahrzehnten von kleinen und mittelgroßen landwirtschaftlichen Betrieben in Richtung konzentrierter Tierhaltung immensen Ausmaßes entwickelt hat. Die Haltung von mehreren Hundert Rindern, mehreren…

Christian Hach

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. In einem ersten Schritt wird die rechtliche Grundlage des Verbotes von Altersdiskriminierung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem europäischen…

Tim Illner

Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit nach SGB VI – Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft

Eine systematische Betrachtung mit Reformvorschlägen

Studien zum Sozialrecht

Die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit – die Gegenstand dieser Untersuchung sind – waren vom Beginn der Invaliditätsabsicherung an ein wichtiger Teil der Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland. In den 125 Jahren, die seitdem vergangen sind, waren sie stets Bestandteil kontroverser Diskussionen in Wissenschaft und Rechtsprechung. Über die Entwicklung, den Status Quo und mögliche künftige Wege will diese Arbeit einen Überblick geben.…

Matthias Schilde

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche…

Kai Hawemann

Umwandlungskollisionsrecht

Regelungsvorschläge für geschriebene Umwandlungskollisionsnormen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Grenzüberschreitende Unternehmensumwandlungen sind in den vergangenen Jahren zunehmend in den Blick von Wissenschaft und Praxis geraten. Mit der Richtlinie 2005/56/EG (nunmehr Art. 118 ff. der neuen Gesellschaftsrechts-Richtlinie) existiert bereits ein detailliertes Regelwerk betreffend grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften. Zudem hat die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit (Rs. SEVIC, Cartesio, VALE, Polbud) dem Instrument…

Eva Stark

Datenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Jochen Neumann

Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit

Studien zum Immobilienrecht

Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen…

Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Franziska Trottmann

Sozietätsspezifisches Berufsrecht – Vorschläge zur Neuordnung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts

Schriften zum Berufsrecht

Berufliche Zusammenschlüsse von Anwälten sind heute, anders als früher, eine gängige Erscheinung auf dem Rechtsberatungsmarkt. Solche reichen von Zusammenschlüssen einiger weniger Anwälte an einem Kanzleistandort bis hin zu Großkanzleien mit mehreren hundert oder tausend Anwälten an Kanzleistandorten weltweit. Aber auch eine andere Veränderung auf dem Anwaltsmarkt spielt für die Bearbeitung eine Rolle. Die BGB-Gesellschaft als „klassische“ Gesellschaftsform anwaltlicher…