Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Markus Joachimsthaler

Gewerbesteuer bei der Gewinnermittlung nach der Tonnage

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund des Subventionscharakters der Tonnagebesteuerung ist die Verfassungsmäßigkeit der Tonnagebesteuerung gem. § 5a EStG im Hinblick auf Art. 3 GG fraglich und wird in der Literatur immer wieder heftig diskutiert. § 5a EStG wird entgegengehalten, dass innerhalb einer Einkunftsart eine einzelne Berufsgruppe begünstigt wird, da die pauschale Gewinnermittlung zu einer Steuerbelastung von 5 % führen wird. Für die Tonnagebesteuerung spricht hingegen der branchenimmanente…

Karl-Georg Küsters

Der Rabatt als steuerpflichtige (Betriebs-)Einnahme – Pauschalierungsmöglichkeiten nach § 37b EStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor setzt sich mit dem in der Praxis hochrelevanten Thema auseinander, wann ein Rabatt zu einer einkommensteuerpflichtigen (Betriebs-)Einnahme führt und die Einkommensteuer pauschal nach § 37b EStG erhoben werden kann.

Nach einer Betrachtung des klassischen Rabatts an die eigenen und fremden Arbeitnehmer, der seit Jahren immer wieder Gegenstand von Rechtsprechung, Finanzverwaltungsanweisungen und Literatur ist, wird versucht, die gewonnen Erkenntnisse auf…

Constantin von Köckritz

Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken

Recht der Neuen Medien

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können.

Um diese geschützten Inhalte darstellen und…

Franziska Dietrich

Der gemeinnützige Konzern

Gemeinnützigkeits- und ertragsteuerrechtliche Behandlung der Konzernbildung durch Ausgliederung und der Konzernbeziehungen unter Berücksichtigung von §58 Nr. 1 AO

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der Non-Profit-Bereich untersteht einem strukturellen Wandel. Die gemeinnützigen Organisationen sind zunehmend als Konzerne strukturiert, an deren Spitze eine gemeinnützige Einheit steht. Hierzu werden die wirtschaftlichen Tätigkeiten auf Tochtergesellschaften ausgegliedert. Die wirtschaftlichen Tätigkeiten können auch gemeinnütziger Art sein. Durch die Konzernbildung soll insbesondere die Effizienz der gemeinnützigen Zweckverfolgung erhöht werden. Das…

Alex Guglielmo

Die Verfolgung der Geldwäsche in Italien im europäischen und internationalen Kontext

Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestands der Selbstgeldwäsche

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Geldwäsche ist ein kriminelles Phänomen, das unser aller Leben beeinflusst. Sie ermöglicht es den global players der Organisierten Kriminalität, den Drogenkartellen, den Mafien, den white-collar Kriminellen, ihr illegal erwirtschaftetes Geld in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen und gewinnbringend anzulegen, um Machenschaften zu finanzieren, Wirtschaftssubjekte vom Markt zu drängen und im Allgemeinen Einfluss auf Bereiche wie Politik und…

Janina Grasser

Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall

Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam.

Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“.

Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B…

Arne Kaumanns

Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in Wissenschaft und Praxis auf vielen Rechtsgebieten häufig die Frage, ob bestimmte deutsche Rechtsvorschriften vor dem Hintergrund der europäischen Grundfreiheiten und der…

Kemal Erarslan

Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge durch betriebliche Übung im Lichte der Vertragstheorie des Bundesarbeitsgerichts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln haben eine überragende Bedeutung in der Arbeitsvertragsgestaltung. Das ist insbesondere dem Umstand geschuldet, dass Arbeitgeber in der Regel ein großes Interesse daran haben, tarifvertragliche Regelungen zur Anwendung kommen zu lassen, jedoch in den meisten Arbeitsverhältnissen die Voraussetzungen für eine unmittelbare und zwingende Geltung eines Tarifvertrages nach § 4 Abs. 1 TVG nicht gegeben sind. [...]

Ilka Matthes

Eine Negativprobe der Arbeitskampfparität

Zum Alleinvertretungsanspruch der abstrakt-materiellen Arbeitskampfparität

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem Beschluss des Großen Senats vom 23. Januar 1955 gilt im deutschen Arbeitskampfrecht der Grundsatz der Arbeitskampfparität, zu welchem seither ein nahezu unübersichtliches rechtswissenschaftlichen Schrifttum verfasst worden ist und welcher durch die Rechtsprechung nicht einheitlich verwendet wurde. Wenn die herrschende Meinung auch ein abstrakt-materielles Kampfparitätsverständnis vertritt, sind Bedeutung und Tragweite des Grundsatzes daher bis heute ungeklärt.…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…