Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Maike Schnabel-Rudisile

Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland

Schriften zum Kirchenrecht

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…

Triantafyllos Pegios

Die vertraglichen Informationspflichten des Intermediärs bei Kapitalanlagen

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Nach erfolgloser Entwicklung einer Anlage folgt immer die Untersuchung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationsbasis der Anlageentscheidung als Ursache der fehlerhaften Anlagewahl. Die stetig wachsende Bedeutung der Informationspflichten und vor allem der Beratungspflichten ergibt sich unbestreitbar aus den zahlreichen Urteilen und dem enormen Material an Literatur und Rechtsnormen. Der Autor behandelt die Problematik in Bezug auf die Rechtsgrundlage, den…

Rainer Rebhan

Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer Publikumsgesellschaft. In Ermangelung eigenen Kapitals und/oder aus steuerlichen Gründen schaltet der Anleger einen Finanzierer ein, so dass ein…

Jens Leu

Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Der Konflikt zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und Verteidigungsfreiheit

COMPLIANCE

Compliance gilt als einer der größten Wachstumsbereiche des Wirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt der Studie bildet die im Rahmen von unternehmensinternen Compliance-Untersuchungen aus Sicht eines Unternehmensmitarbeiters auftretende Kollision zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und strafverfahrensrechtlicher Selbstbelastungsfreiheit. Findet im Unternehmen aufgrund des Verdachts auf einen Rechts- bzw. Compliance-Verstoß eine unternehmensinterne, private Untersuchung…

Florian Meurer

Das Erstellen der Steuererklärung durch Steuerberater als Beihilfe zur Steuerhinterziehung des Mandanten

Zum Einfluss des Vertrauensverhältnisses zwischen Steuerberater und Mandant auf das Strafbarkeitsrisiko des Steuerberaters

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Tätigkeit des Steuerberaters stellt einen wesentlichen Bestandteil der Steuerrechtspflege dar. Sie ist von elementarer Bedeutung, um Waffengleichheit zwischen dem Steuerpflichtigen und den Finanzbehörden zu schaffen. Grundlage des Mandats bildet dabei das Vertrauensverhältnis zwischen dem Steuerberater und dem Mandanten. Um effektive Steuerrechtsberatung zu gewährleisten, muss genau dieses Vertrauensverhältnis entstehen, fortbestehen und geschützt…

Fabian Boensch

Arbeitsvertragliche Entgeltflexibilisierung und aufsichtsrechtliche Institutsvorgaben

Eine Untersuchung unter besonderer Beachtung einseitiger Leistungsbestimmungsrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Arbeitsvertragliche Sonderzahlungsabreden gehören zu den Bestandteilen vieler Arbeitsverhältnisse. Zum Teil werden Sonderzahlungen in schwindelerregenden Summen ausgeschüttet. Hohe Beträge sind schnell erreicht, insbesondere in der Finanzdienstleistungs- und Bankenbranche. In solchen Fällen steigt zum einen die finanzielle Abhängigkeit der Beschäftigten von diesen „Zusatzleistungen“. Zum anderen begeben sich auch Arbeitgeber in eine Abhängigkeit, die sie in wirtschaftlich…

Tessa Hauschild

Begründung von „Masseverbindlichkeiten“ durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter

Die Problematik der durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter im Rahmen einer Betriebsfortführung ausgelösten Verbindlichkeiten

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Gesetz unterscheidet in § 21 Abs. 1 InsO zwischen dem sog. schwachen und starken vorläufigen Insolvenzverwalter, wobei beide gleichermaßen eine Fortführungspflicht bezüglich laufender Geschäftsbetriebe im Insolvenzeröffnungsverfahren trifft.

Während dem starken vorläufigen Insolvenzverwalter über § 55 Abs. 2 InsO die Befugnis, Masseverbindlichkeiten auszulösen, zukommt, ist es dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter eben nicht möglich, solche zu…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.

In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…

Isabelle-Carmen Weis

Unternehmenswert und strafrechtlicher Vermögensschaden

Vermögensschadensermittlung im Untreue- und Betrugstatbestand im Kontext des Unternehmenskaufs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sowohl Betrug als auch Untreue setzen als Vermögensdelikte den Eintritt eines Vermögensschadens voraus. Das Bundesverfassungsgericht stellt hierbei gemäß seiner Entscheidung aus dem Jahr 2010 die Strafgerichte vor die Aufgabe, diesen Schaden der Höhe nach zu beziffern und dessen Ermittlung in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise in den Urteilsgründen zu erörtern. Allerdings bieten weder Rechtsprechung noch Literatur dazu klare Orientierungspunkte zur Ermittlung des…

Robert Albrecht

Die Auswirkungen der vorläufigen und endgültigen Eigenverwaltung auf die umsatzsteuerliche Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Sind mehrere Unternehmen zu einem Konzern verbunden kann es dazu kommen, dass nur über die Mutter-, die Tochter- oder sämtliche Gesellschaften eines Konzerns das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Sodann stellt sich die Frage, wie sich dies auf eine etwaig bestehende umsatzsteuerliche Organschaft auswirkt, namentlich, ob diese fortbesteht oder doch durch Krise, vorläufige oder die endgültige Insolvenz beendet wird.

Der Einfluss von Krise und Insolvenz auf das…