Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Philipp Nicklas

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Fristsetzung beim strafprozessualen Beweisantragsrecht

Kritische Betrachtung und eigener Lösungsansatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

In konfliktträchtigen Strafverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass Verteidiger und Angeklagte exzessiv von Ihrem Beweisantragsrecht Gebrauch machen. Ziel dieser regelrechten Überflutung der Gerichte mit Beweisanträgen ist es, den Verfahrensdruck auf Richter und Staatsanwälte zu erhöhen. Diese insbesondere in den Augen der Strafjustiz missbräuchliche Verwendung des Beweisantragsrechts hat der Bundesgerichtshof zum Anlass genommen, im Rahmen des Ablehnungsgrundes der…

Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Alexander Wachs

Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung

Schriften zum Medienrecht

Alexander Wachs untersucht im ersten Teil die Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen wegen eines immateriellen Schadens und beschreibt die Entwicklungen der Rechtsprechung bei der Schadenskompensation über einen Zeitraum von ca. 50 Jahren. Der Autor befasst sich zum einen mit den dogmatischen Grundlagen, welche die Rechtsprechung bemüht hat, um den immateriellen Schaden zu kompensieren und zum andern mit der Höhe und Angemessenheit der…

Sebastian Jagusch

Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug

Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.

Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik hoch ist, die mithilfe ihrer im Inland vorhandenen gesellschaftlichen wie auch infrastrukturellen Möglichkeiten seitens der…

Christopher Weuthen

Die arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH

Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei öffentlichen Notfalleinrichtungen wie Feuerwehr und Polizei.

Über die arbeitszeitrechtliche Einordnung von Bereitschaftsdiensten bestand lange Zeit Uneinigkeit. Der Europäische…

Julian Krüper (Hrsg.)

Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung dar.

Nach wie vor steht das Gesetz im Fokus aktueller öffentlicher Debatten, was zeigt, dass die Aufarbeitung der Tätigkeit des…

Anne Noltin

Frauen- oder Geschlechterquoten für den Vorstand von Aktiengesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Frauenanteil im Vorstand deutscher Aktiengesellschaften ist trotz des Inkrafttretens des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst noch immer sehr niedrig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen dem Gesetzgeber zur Erhöhung des Frauenanteils im Vorstand zur Verfügung stehen und insbesondere, ob er eine mit § 96 Abs. 2 AktG nF vergleichbare Regelung…

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.

Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV…

Tamara Ullrich

Die Ersatzhaftung der Großeltern auf Unterhalt gemäß § 1607 BGB

Studien zum Familienrecht

Die Dissertation beschäftigt sich mit den Unterhaltspflichten von Großeltern gegenüber ihren Enkeln.

Dem Enkelunterhalt liegt eine sehr praktische und in der Rechtswirklichkeit durchaus nicht selten anzutreffende Konstellation zugrunde. Leisten die Eltern ihren Kindern keinen Unterhalt, sind grundsätzlich die Großeltern als nächste Verwandte zur Unterhaltsleistung an das Kind verpflichtet. Die Haftung der Großeltern kommt dabei insbesondere in Betracht, wenn…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]