Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Jonas Asgodom

Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.

Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, Demokratieprinzip und institutionellem Gleichgewicht und wendet diese Grundsätze sodann auf Unionsagenturen an. Dabei beschäftigt sie sich mit…

Andreas Hanke

Rechtsvergleichende Studie zur elterlichen Sorge – USA und Deutschland

Die Auswirkungen auf das Umgangs- und Sorgerecht bei Änderung des Kindesaufenthalts durch einen Elternteil

Studien zum Familienrecht

Das Kindschaftsrecht in Deutschland und in den USA befindet sich im Wandel. In Deutschland wurde im Jahr 2013 eine der umfangsreichsten Reformen im Sorge- und Umgangsrechts durch den Gesetzgeber umgesetzt. In den USA wird seit 2009 auf nationaler Ebene an der Vereinheitlichung des Kindschaftsrechts gearbeitet.

Der Verfasser beschäftigt sich mit einem Teil des US-amerikanischen und deutschen Kindschaftsrechts. Es wird die rechtliche Behandlung von Fällen…

Sabrina Morthorst

Die Obergesellschaft im Beherrschungsvertrag in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ob der Beherrschungsvertrag in der Insolvenz der Obergesellschaft weiterhin Bestand hat, ist auch heute noch umstritten. Der Bundesgerichtshof hatte sich zuletzt in der „Familienheim“-Entscheidung zurzeit der Konkursordnung mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Der Bundesgerichtshof sprach sich für eine Beendigung des Beherrschungsvertrags aus. Durch das Inkrafttreten der Insolvenzordnung zum 01.01.1999 und dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Matthis Grenzer

Das Vertragsrecht der Cloud-Computing Provider de lege lata und de lege ferenda und die Möglichkeit seiner Gestaltung durch AGB

Studien zum Vertragsrecht

„Cloud-Computing“ ist die Zukunft, so sind sich zumindest die Werbetreibenden einig, die dieses Buzzword verwenden. Dabei gibt es nicht die eine, ubiquitär akzeptierte Definition von Cloud-Computing. Ein tüchtiger Jurist, der handfeste Verträge entwerfen will, braucht aber trennscharfe Begriffe. Wie können Cloud-Verträge gestaltet werden? Bislang gibt es dafür keine speziellen Regelungen im besonderen Schuldrecht des BGB. Eine junge EU-Richtlinie für digitale Inhalte und…

Sebastian Kroll

Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse

Studien zum Immobilienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich der Betriebskosten, der sog. „Zweiten Miete“, zahlreiche Streitigkeiten und eine umfangreiche Rechtsprechung und Auseinandersetzung…

Nevin Karabayir-Günay

Der Menschenhandel – unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Verträge

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Menschenhandel steht heutzutage auf der politischen Agenda vieler Staaten an oberster Stelle. Aus der öffentlichen Diskussion ist er nicht mehr wegzudenken. In den weltweiten Massenmedien vergeht kein Tag ohne einen Bericht zum Thema Menschenhandel.

Er ist ein dynamischer, komplexer, sich immer wieder verändernder und an die Gegebenheiten anpassender Vorgang, der sich im Hintergrund bzw. in der Unterwelt abspielt. Im Zuge der Migrationsbewegung bzw. der…

Mathias Berger-Knecht

Strafrechtliche Risiken durch Cash-Pooling

Strafrecht in Forschung und Praxis

Cash-Pooling-Systeme haben sich für Konzerne zu einem „unverzichtbaren“ bzw. „unentbehrlichen“ Instrument der Konzerninnenfinanzierung entwickelt, das aus dem Finanzierungskonzept der Konzerne „nicht mehr wegzudenken“ ist und dabei „unverkennbare Vorteile“ bietet. Entsprechend beliebt und verbreitet sind derartige Systeme, die durch die bewirkte Kapitalkonzentrierung und Zinseinsparung erhebliche Vorteile für die Konzerne bieten. Dabei entstehen durch den Gegensatz von…

Julia Standke

Über die Wünschbarkeit und mögliche Ausgestaltung eines Jugendvölkerstrafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche begehen Völkerrechtsverbrechen, vor allem Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Dies geschieht insbesondere in bewaffneten Konflikten, in denen etwa 250.000 bis 350.000 Kindersoldaten eingesetzt und verwendet werden und war vor allem in den Konfliktsituationen in Liberia, Ruanda, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo bedeutsam. Diese Thematik ist aber auch…

Christopher Schletter

Ad-hoc-Publizität bei strafbewehrten Compliance-Verstößen und die Grenze des Nemo-Tenetur-Grundsatzes

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit der acht Milliarden Euro schweren Sammelklage von Aktionären gegen Volkswagen im Zuge des „Diesel-Skandals“ wurde ein zentrales Problem der kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Veröffentlichung kursrelevanter Informationen „ad-hoc“ offenbar:

Muss sich ein Unternehmen bei Aufdeckung eines Compliance-Vorfalls selbst strafrechtlich belasten?

Die bestehende Unsicherheit wird durch die europäische Vollharmonisierung der Ad-hoc-Publizität mit der neuen…