Tamara Ullrich Die Ersatzhaftung der Großeltern auf Unterhalt gemäß § 1607 BGB

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Die Dissertation beschäftigt sich mit den Unterhaltspflichten von Großeltern gegenüber ihren Enkeln.

Dem Enkelunterhalt liegt eine sehr praktische und in der Rechtswirklichkeit durchaus nicht selten anzutreffende Konstellation zugrunde. Leisten die Eltern ihren Kindern keinen Unterhalt, sind grundsätzlich die Großeltern als nächste Verwandte zur Unterhaltsleistung an das Kind verpflichtet. Die Haftung der Großeltern kommt dabei insbesondere in Betracht, wenn die Kindseltern leistungsunfähig oder unbekannten Aufenthalts sind oder wenn ein Vater nicht feststeht oder die Unterhaltsverpflichtung der Eltern lediglich aufgrund fiktiver Einkünfte festgestellt wurde und der so ermittelte Unterhalt nicht beigetrieben werden kann. Diese Sekundärhaftung der Großeltern auf Unterhalt an ihr Enkelkind wird entweder als Ausfallhaftung gem. § 1607 I BGB oder als echte Ersatzhaftung gem. § 1607 II BGB vom Gesetz ausgestaltet.

Diese sekundäre Haftung der Großeltern auf Unterhalt ist lediglich eine anteilige Haftung aller vier Großelternteile. Die Geltendmachung des sekundären Unterhaltsanspruchs ist daher sehr komplex; es muss der konkrete Anteil eines jeden Unterhaltsschuldners ermittelt werden. Hierzu stehen Auskunftsansprüche zur Verfügung, die gegebenenfalls – sofern nicht außergerichtlich Auskünfte erteilt werden – zunächst gerichtlich gegen alle vier Großelternteile durchgesetzt werden müssen, bevor der Unterhalts-Leistungsantrag beziffert werden kann. Es bietet sich hier zur Geltendmachung von Enkelunterhalt der Stufenantrag an.

Die behandelte Thematik ist in verschiedenen Rechtsgebieten angesiedelt und birgt viele rechtliche und tatsächliche Fragen aus der Praxis, aber auch zahlreiche verfahrensrechtliche Probleme. Den vielfältigen hiermit verbundenen Schwierigkeiten geht die Autorin nach. Sie behandelt dabei sowohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen des Enkelunterhalts als auch die prozessualen Besonderheiten. Die Untersuchung überprüft dabei die Ergebnisse der höchstrichterlichen Rechtsprechung hinsichtlich verschiedener Detailprobleme und zeigt des Öfteren, dass bestimmte Punkte noch nicht ausreichend beleuchtet wurden.