Klauselkontrolle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Richard Marter
Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich
Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er […]
Eric Lindner
Die datenschutzrechtliche Einwilligung nach §§ 4 Abs. 1, 4a BDSG – ein zukunftsfähiges Institut?
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist „genuiner Ausdruck“ des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, gerade für die Datenverarbeitung im Privatrechtsverkehr. Der Datenschutz und der Umgang mit persönlichen Daten sind durch Datenmissbrauchsskandale und das enorme technische Potenzial moderner Kommunikations- und Informationstechniken […]
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur […]
Eva Maria Schweitzer
Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder vorsätzlicher Pflichtverletzung bzw. […]
Stefan Valperz
Der Selbstbelieferungsvorbehalt
Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit
Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma […]