Wissenschaftliche Literatur Pflichten

Nadine Schumacher

Die Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung

mit rechtsvergleichender Untersuchung des österreichischen und schweizerischen Insolvenzrechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Hinblick auf eine mögliche Haftung ist es in der täglichen Praxis für den Insolvenzverwalter von größter Relevanz, seine Pflichten bei der Forderungsanmeldung zu kennen.

Die Verfasserin setzt sich in dieser Untersuchung intensiv mit den Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung und den eng damit verbundenen Pflichten des Anmeldenden auseinander. Auch der Gläubiger sollte bei der Anmeldung seiner Forderung wissen, was von ihm verlangt wird.…

Guido Brinkmann

Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich geschäftlicher Erfahrung kompensieren und den Verbraucher vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen. [...]

Robert Bürger

Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen (§ 27a WpHG) im deutsch-US-amerikanischen Rechtsvergleich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit den durch das Risikobegrenzungsgesetz eingefügten „Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen“ hat der Gesetzgeber eine neue und bis dahin unbekannte Offenlegungspflicht in die fortlaufenden Publizitätspflichten des Wertpapierhandelsgesetzes eingefügt. Angaben über ihre Absichten im Hinblick auf die künftige Geschäftstätigkeit einer Zielgesellschaft mussten Investoren bislang nur im Rahmen eines Übernahmeangebots nach dem WpÜG machen. Nunmehr sind…

Stefanie Jehle

Vertrauen und Recht im Internet

Am Beispiel vorvertraglicher Informationspflichten und des Bezahlverfahrens PayPal

Recht der Neuen Medien

Obwohl das Internet noch recht jung ist, hat es bereits einen weltweiten Siegeszug angetreten. Wer sich jedoch im Internet bewegt, muss über ein gewisses Maß an Vertrauen verfügen. Dabei geht es vor allem darum, dass eine wirtschaftliche Nutzung des Internets durch E-Commerce nur möglich ist, wenn die Nutzer Vertrauen gegenüber den angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie den Anbietern und Prozessen entwickeln. Im Vergleich zur Verkaufssituation im Ladengeschäft…

Silke Naus

Softwareerstellung als Projekt

Schriften zum Medienrecht

Die Zusammenarbeit zweier Unternehmen bei der Programmierung von Software muss in juristischer Hinsicht umfassend vorbereitet und strukturiert werden. Die vertragliche Konzeption kann im Wege eines Projektes erfolgen, in dem die Beziehungen der Parteien zueinander geregelt werden. Die Besonderheiten der gemeinschaftlichen Arbeitsweise bestehen unter anderem in der langfristigen Vertragsdauer, der Festlegung von Service Level Agreements als Leistungskriterien innerhalb des…

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.

Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016…

Dieter Martin

Spezifizierung der Haftung der gesetzlichen Organe von Kapitalgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Thesaurierungspflicht einer Unternehmergesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat in 2008, insbesondere als Antwort auf die international sehr gut akzeptierte Ltd. und vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung zu den Rechtssachen Centros, Überseering und Inspire Art, entschlossen, auf der Grundlage des § 5a GmbHG eine Rechts- und Organisationsform mit der Bezeichnung „Unternehmergesellschaft – haftungsbeschränkt (UG)“ mit einem faktischen Mindeststammkapital von € 1,00 zuzulassen. In dieser ist in der Bilanz eine…

Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…

Muhsin İshak Dinç

Die Unterbeteiligung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des deutschen, schweizerischen und des türkischen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Jede Person kann ein Interesse daran haben, einer Gesellschaft als Gesellschafter durch die Übertragung von Gesellschaftsanteilen beizutreten oder einen Gewinn zu erzielen, indem sie ihren aktuellen Anteil an eine andere Person überträgt. Das Hauptproblem tritt auf, wenn die Übertragung von Gesellschaftsanteilen nicht möglich oder wenn die Übertragung durch den Gesellschaftsvertrag eingeschränkt ist.

Die Unterbeteiligung wird als eine Erscheinungsform…

Toshihiro Wada

Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…