Wissenschaftliche Literaturpflichten

Johannes Beimesche

Zahlungspflichten aus Privatisierungsverträgen der Treuhandanstalt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Jahr 2000 hat die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) die ihr noch verbliebenen Aufgaben an externe Geschäftsbesorger ausgegliedert. Ihre Aufgabe beschränkt sich seither im Wesentlichen auf die Wahrnehmung von Aufsichts- und Kontrollbefugnissen und wird von dem Präsidenten und dem…

Johannes Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen…

Tina Koziol

Der Überweisungsvertrag

Eine rechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus dem Verhältnis zwischen Überweisendem und überweisendem Kreditinstitut

Studien zur Rechtswissenschaft

Die in Deutschland bedeutsamste Form des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ist die Überweisung. Das Überweisungsrecht wurde durch Gesetz vom 14.08.1999 grundlegend neu geordnet. Es wurden die §§ 676a bis 676g BGB eingefügt und drei neue Vertragstypen des Geschäftsbesorgungsvertrages neu geregelt. Vor dem Inkrafttreten…

Tina Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat…

Tina Ying Chi

Verschulden bei Vertragsverhandlungen im chinesischen Recht

Studien zum Zivilrecht

Die Rezeption des deutschen Rechts in China begann mit dem Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts. Dem ersten chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuch, das in den Jahren 1929-1931 in Kraft trat, diente das deutsche BGB als Vorbild. Das 1999 erlassene Vertragsgesetz hat in mancher Hinsicht Regelungsmängel im chinesischen…

Ulrich Gartzke

Zivilrechtliche Auswirkungen einer Due Diligence auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Unternehmenskauf

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach internationalem, insbesondere angloamerikanischen Vorbild hat sich in den vergangenen Jahren die Due Diligence-Prüfung als fester Bestandteil bei der Vorbereitung eines Unternehmenskaufs etabliert. Die zunehmende Verbreitung der Due Diligence bei Unternehmenskäufen in Deutschland wirft wichtige Rechtsfragen…

Ulf Hackenberg

Der Erfüllungsort von Leistungspflichten unter Berücksichtigung des Wirkungsortes von Erklärungen im UN-Kaufrecht und der Gerichtsstand des Erfüllungsortes im deutschen und europäischen Zivilprozeßrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht die materialrechtliche und prozessrechtliche Bedeutung des Begriffs des Erfüllungsortes im Bereich des internationalen Kaufrechts.

Der materialrechtliche Teil behandelt das internationale Kaufrecht in Gestalt des Wiener Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf,…

Wolfgang Kissner

Die zivilrechtliche Verantwortlichkeit für Ad-hoc-Mitteilungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das vorliegende Buch beschäftigt sich mit der zivilrechtlichen Verantwortlichkeit für Ad-hoc-Mitteilungen, also mit Haftungsfragen im Zusammenhang mit Publizitätspflichten.
Um das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte zu sichern und damit das Funktionieren der Kapitalmärkte selbst zu…

Julia Fritz

Vertragsschluss-Modalitäten im elektronischen Geschäftsverkehr

§312 e BGB

Recht der Neuen Medien

Der elektronische Geschäftsverkehr bezeichnet den Handel mit Waren und Dienstleistungen, der über ein global verfügbares System – das Internet – abgewickelt wird. § 312 e BGB ergänzt für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr die anwendbaren zivilrechtlichen Vorschriften des BGB, um einheitliche…

Peter Albrecht

Probleme bei der Privatisierung staatlicher Informationspflichten am Beispiel der juris GmbH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die juris GmbH bewegt sich als mehrheitlich im Staatseigentum befindliche Gesellschaft mit ihrer Rechtsprechungsdatenbank in dem sensiblen Bereich zwischen Daseinsvorsorge und staatlicher Wettbewerbstätigkeit: Die Aktivitäten dieses staatlich dominierten Unternehmens sind in unterschiedlichen Konstellationen…