Wissenschaftliche Literatur Gerichtsstand

Malte Menden

Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO

Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche unter dem vertraglichen Gerichtsstand gemäß Art. 7 Nr. 1 EuGVVO und andererseits ihre deliktischen unter dem Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 7 Nr.…

Eva Quick

Forum Contractus

Eine Untersuchung zur Gerichtsstandslehre im Usus Modernus

Rechtsgeschichtliche Studien

Hinter dem Titel verbirgt sich eine Untersuchung über den Gerichtsstand des Erfüllungsortes (§ 29 ZPO, Art. 5 Nr. 1 EuGVVO) im 17. und 18. Jahrhundert.

Heute bemüht sich die EU, eine gemeinsame Rechtsordnung für ihre Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dieses Bemühen hat zum Beispiel in der EuGVVO seinen Niederschlag gefunden. Das Streben nach einer gemeinsamen Rechtsordnung ist nicht neu. Europa hatte bereits bis zum Ende des 18. Jahrhunderts eine gemeinsame…

Benedict Reitberger

Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?

Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend befürwortet, so wird der im Ausgangspunkt in gleicher Weise haftende Kommanditist hingegen als nicht gebunden angesehen. Ebenso…

Oliver Peschel

Der europäische Verbrauchergerichtsstand

Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine lösungsorientierte und praktikable Handhabe geben soll. Auf eine pragmatische Herangehensweise an rechtliche Problemstellungen im…

Martin Alexander

Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im E-Commerce sowie außergerichtliche Streitbeilegung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gerichtsstandsklauseln lassen sich in nahezu allen Verträgen im E-Commerce finden. Der im E-Commerce tätige Unternehmer wird üblicherweise versuchen, die Zuständigkeit der Gerichte an seinem Sitz zu vereinbaren.
Der Verfasser benennt in seiner Einführung zahlreiche Klauseln aus der Praxis im Internet, die in den folgenden Kapiteln auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.

Er wendet sich zunächst den Voraussetzungen für Gerichtsstandsvereinbarungen…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Verena Schäfer

Die Schließung von Gläubigerschutzlücken bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen – ein Vorschlag de lege ferenda

Zur Auslegung des Mittelpunktes der hauptsächlichen Interessen und zur Einordnung der Gesellschaftsorganpflichten in das Internationale Privatrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit seiner Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit räumt der EuGH europäischen Gesellschaftsgründern durch die Gründung in einem bestimmten Mitgliedsstaat freie Rechtswahl hinsichtlich des geltenden Gesellschaftsrechts ein. Viele deutsche Gesellschaftsgründer nutzen diese Chance und gründen Gesellschaften, die tatsächlich in Deutschland tätig werden, im europäischen Ausland (sog. Scheinauslandsgesellschaften). Denn die Gründung z.B. einer englischen Limited ist…

Christoph Redmann

Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in Deutschland nicht anerkannt wird. Nach einer Untersuchung der möglichen Normentypen und Voraussetzungen der Rechtsprechung für eine ordre…

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Christof Alexander Schneider

Die Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist zu einem prägenden Element des modernen Rechtsverkehrs geworden. Dabei verweisen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr häufig beide Vertragspartner im Rahmen des Vertragsschlusses auf ihre AGB-Klauselwerke. In diesem Zusammenhang wird deren weitgehende Unvereinbarkeit entweder nicht bemerkt, oder die Parteien nehmen dies im Rahmen des Vertragsschlusses hin. Kommt es anschließend zu Problemen zwischen den…