Meinungsäußerung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Philipp Gudert
Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.
Inhalt und Relevanz.
Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit […]
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit […]
Harry Walter
Deutsche Sprichwörter und Redensarten
Historisch-etymologische Skizzen mit europäischen Äquivalenten
PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse
Was sind Sprichwörter? Allgemeine Wahrheiten, die ausgedrückt werden? Oder lediglich Kommentare? Bloße Meinungsäußerungen? Betrifft die Mehrheit der Sprichwörter universelle Angelegenheiten, die weitgehend nicht einzelsprachlich geprägt sind, die Grundwerte oder Grunderkenntnisse der menschlichen Gesellschaft aufzeigen? Gab es sie eigentlich […]
Markus Schwipper
Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen Betriebsratsvorsitzenden, bei größeren und […]
Thomas Beyer
Die rechtliche Bewertung von Warentests im Wandel des Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Seit mehreren Jahrzehnten stellt die „Warentest“-Rechtsprechung des BGH im allgemeinen Deliktsrecht die maßgeblichen Kriterien für die rechtliche Bewertung von Warentests auf.
Mit der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts hat sich das Verhältnis zwischen den milderen Maßstäben des allgemeinen Deliktsrechts und den strengeren […]
Evanthia Tsigkana
Buchmarkt und Literaturpolitik zur Zeit der Militärdiktatur in Griechenland 1967–1974
Das Beispiel des Verlags Stochastes
Schriften zur Kulturgeschichte
Zum ersten Mal wird eine Studie zu Buchmarkt und Literaturpolitik während der Militärdiktatur in Griechenland am Beispiel des Verlags Stochastes in Athen publiziert. Großer Teil der Recherchen basiert auf persönlichen Angaben des Verlegers Loukas Axelos. Das besondere Interesse für diese Zeitspanne und die aufschlussreichen Resultate der […]
Sten Hornuff
Democratic Regime Change?
Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu solidarisieren. [...]
Mmaju Eke
Informationsrecht in der Kirche
Eine theologisch-rechtliche Untersuchung der innerkirchlichen Kommunikation im Licht des II. Vaticanums und des CIC/1983
THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse
Gibt es ein Recht auf Information in der Kirche?
Was sind die lehramtlichen Stellungnahmen und Aussagen in Bezug auf dieses Recht?
Das Recht auf Information in der Kirche beruft sich auf die Volk-Gottes-Lehre und den Communio-Begriff des II. Vaticanums auf der einen Seite und auf die Grundrechtsgedanken auf der anderen, wie […]
Benjamin Weiler
Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich
Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.
Insbesondere die Politik hat seit dem […]