Wissenschaftliche Literatur Meinungsäußerung

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Philipp Gudert

Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.

Inhalt und Relevanz

Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit der Arbeitnehmer und deren Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Ein zentrales Thema ist dabei, inwieweit kritische…

Harry Walter

Deutsche Sprichwörter und Redensarten

Historisch-etymologische Skizzen mit europäischen Äquivalenten

PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Was sind Sprichwörter? Allgemeine Wahrheiten, die ausgedrückt werden? Oder lediglich Kommentare? Bloße Meinungsäußerungen? Betrifft die Mehrheit der Sprichwörter universelle Angelegenheiten, die weitgehend nicht einzelsprachlich geprägt sind, die Grundwerte oder Grunderkenntnisse der menschlichen Gesellschaft aufzeigen? Gab es sie eigentlich schon immer?

Die Popularität dieses kleinen Genres der Folklore ist nicht zufällig: Sprichwörter werden als…

Markus Schwipper

Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen Betriebsratsvorsitzenden, bei größeren und öffentlichkeitswirksamen Vorgängen wie Umstrukturierungen, Betriebsverlagerungen oder -schließungen etc. gezielt die Öffentlichkeit…

Thomas Beyer

Die rechtliche Bewertung von Warentests im Wandel des Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit mehreren Jahrzehnten stellt die „Warentest“-Rechtsprechung des BGH im allgemeinen Deliktsrecht die maßgeblichen Kriterien für die rechtliche Bewertung von Warentests auf.

Mit der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts hat sich das Verhältnis zwischen den milderen Maßstäben des allgemeinen Deliktsrechts und den strengeren Grundsätzen des Wettbewerbsrechts verschoben. Insbesondere mit der Aufhebung des Verbots vergleichender Werbung hat die…

Evanthia Tsigkana

Buchmarkt und Literaturpolitik zur Zeit der Militärdiktatur in Griechenland 1967–1974

Das Beispiel des Verlags Stochastes

Schriften zur Kulturgeschichte

Zum ersten Mal wird eine Studie zu Buchmarkt und Literaturpolitik während der Militärdiktatur in Griechenland am Beispiel des Verlags Stochastes in Athen publiziert. Großer Teil der Recherchen basiert auf persönlichen Angaben des Verlegers Loukas Axelos. Das besondere Interesse für diese Zeitspanne und die aufschlussreichen Resultate der Studie sind sowohl für die Wissenschaft als auch für ein breites Publikum wertvoll. [...]

Sten Hornuff

Democratic Regime Change?

Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu solidarisieren.

Seit Dekaden wurden sie durch ihre Regime zum Teil blutig unterdrückt. Hunderttausende begannen nun erstmals von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung…

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.

Insbesondere die Politik hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Nachwirkungen in Europa auf dieses Thema ein Augenmerk gerichtet. Gerade diejenigen, die…

Mmaju Eke

Informationsrecht in der Kirche

Eine theologisch-rechtliche Untersuchung der innerkirchlichen Kommunikation im Licht des II. Vaticanums und des CIC/1983

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Gibt es ein Recht auf Information in der Kirche?
Was sind die lehramtlichen Stellungnahmen und Aussagen in Bezug auf dieses Recht?

Das Recht auf Information in der Kirche beruft sich auf die Volk-Gottes-Lehre und den Communio-Begriff des II. Vaticanums auf der einen Seite und auf die Grundrechtsgedanken auf der anderen, wie sie im geltenden kirchlichen Gesetzbuch von 1983 vor allem in c. 212 § 3 herausgearbeitet werden. [...]

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…