Wissenschaftliche Literatur Kommission

Tobias Hütterer

Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen aus kartellrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen (Muster-AVB) werden schon seit Ende des 19. Jahrhunderts bis heute von Versichererverbänden erstellt und von den meisten Versicherern übernommen. Dies führt zu einem vereinheitlichten Bild auf dem Versicherungsmarkt. Dass nicht jeder Versicherer selbstständig seine Versicherungsbedingungen erarbeitet, lässt kartellrechtliche Bedenken aufkommen. Bislang wurde die Musterbedingungsarbeit allerdings mit Transparenz- und…

Florian Hänle

Die neue Europäische Finanzaufsicht

Kompetenzen der neuen Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die neue Europäische Finanzaufsicht wurde als Reaktion auf die jüngste Finanzmarktkrise geschaffen und hat zum 01.01.2011 ihre Tätigkeit aufgenommen. Installiert wurde sowohl eine Mikroaufsicht als auch eine Makroaufsicht. Letztere stellt auf europäischer Ebene ein Novum dar. Für die Mikroaufsicht wurden Behörden mit eigener Rechtspersönlichkeit auf europäischer Ebene geschaffen.

Der Autor stellt die neue Europäische Finanzaufsicht kritisch dar und untersucht…

Andreas Mathes

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein.…

Leonie Ascheberg

Preisschirmeffekte: Der Schadensersatzanspruch der Abnehmer von Kartellaußenseitern

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ob Wurst, Zement, Zucker oder Aufzüge – immer häufiger werden Kartelle aufgedeckt und machen Schlagzeilen. Sie schalten Wettbewerb aus, führen so zu überhöhten Preisen und schädigen die Gesamtwirtschaft. Verbraucher verbinden mit Kartellen zumeist die Verhängung von mittlerweile sehr hohen Bußgeldern. Geschädigte Abnehmer verlangen in steigendem Umfang jedoch zudem Schadensersatz von den an der Kartellabsprache beteiligten Unternehmen. Auch die Europäische Kommission…

Annika Jo Heinrich

Umweltbelange in der Unternehmensberichterstattung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Unternehmensberichterstattung über Umweltbelange gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, nicht zuletzt durch die Veröffentlichung der CSR-Richtlinie, die der deutsche Gesetzgeber im April 2017 in nationales Recht umgesetzt hat. Danach müssen (sehr) große, kapitalmarktorientierte Gesellschaften nunmehr eine sog. nichtfinanzielle Erklärung im Rahmen ihrer Lageberichterstattung abgeben. Für die Erstellung…

Robert Klecha

Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen…

Eva Seydewitz

Ertragsteuerliche Organschaftsstrukturen im Kontext grenzüberschreitender unternehmensstrategischer Transaktionen (Anteilsübertragungen, Reorganisationen, Umwandlungen)

Kritische Würdigung und Gestaltungsüberlegungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der stetig wachsenden Globalisierung stehen Unternehmen vor der Herausforderung dem internationalen Wettbewerb standzuhalten und damit einhergehend ihre Gesellschaftsstruktur ggfs. grenzüberschreitend auszuweiten. Ist in dem Vorgang eine ertragsteuerliche Organschaft eingebunden, kann in Anbetracht der starren Organschaftsregelungen dieser nur eingeschränkt vollzogen werden. Um unerwartete Steuermehrbelastungen zu verhindern, ist von Bedeutung, welche…

Daniel Melter

Neue Perspektiven für die Bundesfernstraßen

Ein Beitrag zu Fragen der Bereitstellung, Finanzierung und Regulierung

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Die Bundesfernstraßen scheinen zunehmend durch Überlastungserscheinungen und einen sich verschlechternden Zustand gekennzeichnet. Als Ursache hierfür wird in der gesellschaftlichen Diskussion deren schlechte finanzielle Ausstattung ausgemacht. Eine Verbesserung dieser Situation unter den bestehenden Rahmenbedingungen wird bezweifelt, weshalb Expertenkommissionen die Notwendigkeit eines umfassenden Reformschritts erkannt haben. [...]

Alexander Weiler

Bischöfe für Europa? Der deutsche Episkopat und die Europäische Integration

Studien zur Zeitgeschichte

„Die Kirche hat die Europäische Einigung stets mit Wohlwollen begleitet.“ (Kardinal Reinhard Marx, 16 Juli 2015)

Mit dieser Aussage charakterisierte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Reinhard Marx im Sommer 2015 die Geschichte der Beziehung zwischen katholischer Kirche und Europäischer Einigung nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Zitat ist Teil einer Stellungnahme mit dem Titel „Europa ist ein Projekt der Versöhnung, nicht der Spaltung“, welche…

David Kampert

Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche Fundierung erhielt es bereits zuvor durch die Volkszählungsentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1983. Angesichts der seit dieser Zeit eingetretenen technischen und…