Leonie Ascheberg Preisschirmeffekte: Der Schadensersatzanspruch der Abnehmer von Kartellaußenseitern

Zum Inhalt

Ob Wurst, Zement, Zucker oder Aufzüge – immer häufiger werden Kartelle aufgedeckt und machen Schlagzeilen. Sie schalten Wettbewerb aus, führen so zu überhöhten Preisen und schädigen die Gesamtwirtschaft. Verbraucher verbinden mit Kartellen zumeist die Verhängung von mittlerweile sehr hohen Bußgeldern. Geschädigte Abnehmer verlangen in steigendem Umfang jedoch zudem Schadensersatz von den an der Kartellabsprache beteiligten Unternehmen. Auch die Europäische Kommission setzt neben den Bußgeldern darauf, private Kläger in der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen zu stärken.

Eine besondere Gruppe unter diesen Klägern stellen die Preisschirmkläger dar. Sie sind Abnehmer eines Unternehmens, das nicht an der Kartellabsprache beteiligt ist, aber dennoch im Windschatten des Kartells seine eigenen Preise anheben konnte. Die Preissteigerung durch das Kartell erlaubt einer geringen Zahl von außenstehenden Unternehmen, ihre eigenen Preise an dem überhöhten Kartellpreis auszurichten. Deren Abnehmer sind daher mittelbar wegen des Kartell gezwungen höhere Preise als den eigentlichen Wettbewerbspreis zu zahlen. Im Jahr 2014 entschied der EuGH, dass auch diese Abnehmer einen direkten Schadensersatzanspruch gegen das Kartell haben.

Die Autorin nimmt die Entscheidung als Anlass, den Schadensersatzanspruch der Abnehmer von Kartellaußenseitern in seiner Begründung, systematischen Stellung und seinen Auswirkungen zu untersuchen. Das Verhalten der Kartellaußenseiter und das Entstehen verschiedener Schadensarten werden mit Hilfe ökonomischer Modelle und Studien erklärt. Auf rechtlicher Ebene werden die Vorgaben des europäischen Rechts dargestellt. Vergleiche mit der amerikanischen, der englischen und der französischen Rechtslage zeigen auf, welche Probleme sich schwerpunktmäßig stellen und wie verschieden mit der Situation der Preisschirmkläger rechtlich umgegangen werden kann. In einem letzten Kapitel wird der Anspruch der Preisschirmkläger und dessen gerichtliche Durchsetzung im deutschen Schadensersatzrecht untersucht.