Wissenschaftliche Literatur Harmonisierung

Alpay Soytürk

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Carsten Rieder

Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften

– Bestandsaufnahme und Perspektiven –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Buch aus der Schriftenreihe „Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht“ befasst sich mit dem Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften. Es beinhaltet eine systematische Darstellung und kritische Würdigung der verschmelzungsrechtlichen Regelungen, die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten von einer europäischen Harmonisierung insbesondere durch die sog. Verschmelzungsrichtlinie aus dem Jahre 2007 geprägt wurde. Der…

Silke Dettmer

Die Widerrufsrechte des Verbrauchers im System des niederländischen Rechts

Schriften zum ausländischen Recht

Die Pflicht zur Umsetzung europäischer Vorgaben für die Widerrufsrechte fiel zeitlich mit einer grundlegenden Überarbeitung des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Burgerlijk Wetboek) zusammen. Im Rahmen dieser Überarbeitung wurden auch moderne Vorstellungen über die Schutzfunktion des Vertragsrechts – und dabei insbesondere über den Verbraucherschutz – umgesetzt. Das gilt sowohl im Hinblick auf die Gesetzessystematik als auch bezüglich einzelner…

Fred Münch

Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken

Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu diesem Zeitpunkt mitunter hohe Millionenbeträge für Werbemaßnahmen investiert worden. Aber auch ohne größere Werbeinvestitionen kann…

Albrecht Muser

Harmonisierung des Wehrrechts in Europa

Rechtsvergleich der Wehrrechtssysteme Deutschlands und Großbritanniens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der europäischen Einigung gewinnt auch die Forderung nach europäischen Streitkräften zunehmend Bedeutung.

Zum einen haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die auch die Schaffung einer europäischen Eingreiftruppe einschließt.
Zum anderen sind multinationale Militäreinsätze, wie beispielsweise auf dem Balkan zwischenzeitlich an der…

Lydia Katharina Majcherek

Die Haftung der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland beim Vollzug des europäischen Chemikalienrechts (REACH)

Zur Haftung der Organe und Behörden mit Vergleichen aus anderen Bereichen des europäischen Stoffrechts

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Am 1. Juni 2007 trat die REACH-Verordnung als unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltende Rechtsverordnung in Kraft. Das europäische Chemikalienrecht wurde durch die REACH-Verordnung grundlegend reformiert und harmonisiert.

Innerhalb des neu eingeführten REACH-Systems nimmt die Europäische Agentur für chemische Stoffe eine zentrale Rolle ein. Daneben bestehen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und ihrer Behörden sowie der Kommission.…

Katja Schwenzfeier

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Behandlungsverhältnisses im Rahmen einer kosmetischen Operation

Der Patient als Verbraucher?

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Zunehmend begeben sich deutsche Patienten mit dem Ziel in das Ausland, dort eine kosmetische Operation vornehmen zu lassen. Traurige Tatsache ist allerdings, dass sich in gleichem Maße die Anzahl der Fehlbehandlungen erhöht.

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage, welcher Rechtsordnung die Haftungsfolgen in diesen Sachverhaltskonstellationen zu entnehmen ist. Der Untersuchung wird zunächst ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen, dem englischen und…

Claudia Wildmann

Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen…

Rolf Stober / Christoph Essert (Hrsg.)

Mitgliedstaatliche Rechtstexte der privaten Sicherheit

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Das Recht der privaten Sicherheit sowie der Beförderung von Geld und Wertgegenständen wurde im Zuge der Reformierung des EU-Dienstleistungsmarktes durch die Europäische Dienstleistungsrichtlinie explizit ausgespart. Damit bleiben private Sicherheitsdienste den – wenn auch unionsrechtlich überformten – Marktzugangsvoraussetzungen, Ausübungsregelungen und Kontrollbefugnissen der einzelnen Mitgliedstaaten unterworfen. [...]