Wissenschaftliche Literatur Harmonisierung

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Die Offene Methode der Koordinierung in der Europäischen Union / Open Method of Coordination in the European Union

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Im März 2000 verankerte die Lissabon-Strategie die offene Methode der Koordinierung im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Später wurde die OMK auf weitere Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Rentenversicherung, Verbraucherschutz etc. übertragen. Doch was ist die OMK? Ist sie ein politisches Instrument, eine Methode, ein Prozess oder eine Strategie? Die Beiträge behandeln die OMK aus verschiedenen Blickwinkeln, sowohl aus öffentlich-rechtlicher…

Tanja Straub

Die Domain-Pfändung

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts

Recht der Neuen Medien

Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch…

Erdoğan Atilgan

Die Systematik der Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der Begriff der Steuerentstrickung definiert einen Vorgang, durch den stille Reserven eines Wirtschaftsguts – ohne einen Umsatzakt am Markt – aufgedeckt und besteuert werden, wenn diese der deutschen Besteuerung entzogen werden.

Die Ausgestaltung der Gewinnrealisierung durch Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht ist de lege lata steuerartenspezifisch zersplittert, da eine Reihe von Unterschieden hinsichtlich der Tatbestände, der Bewertungsmaßstäbe und…

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.

Dabei verfolgt die Autrin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die…

Claudia Brendel

Nachvertragliche grenzüberschreitende Wettbewerbsverbote

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote bieten in der heutigen wettbewerbsorientierten Gesellschaft den Unternehmen ein effektives Instrument zum Schutz eigener Interessen, indem sie verhindern, daß ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Geschäftsgeheimnisse, Betriebsinterna oder den Kundenstamm des Unternehmens zur Konkurrenz mitnimmt.
Derartige Wettbewerbsklauseln sind heutzutage aber nicht mehr allein auf das Bundesgebiet beschränkt, sondern gelten…

Christian Schmehl

Die Vereinheitlichung technischer Spezifikationen im europäischen Eisenbahnwesen als Voraussetzung für Wettbewerb

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die technische Harmonisierung des europäischen Eisenbahnwesens ist als Aufgabengebiet der Europäischen Gemeinschaft relativ neu. Nachdem die Gemeinschaft auf anderen Gebieten des Wirtschaftslebens bereits lange harmonisierend tätig geworden war, dauerte es bis Mitte der 90er Jahre, ehe die Gemeinschaft auch im Eisenbahnwesen aktiv wurde. Diese Aktivitäten waren auch geboten. Historisch bedingt bestehen bei den Eisenbahnen in Europa in den Mitgliedstaaten nämlich sehr…

Karsten Winkelmann

Aufsicht und anwendbares Recht bei grenzüberschreitenden Unternehmensübernahmen

Zur Harmonisierung des europäischen Übernahmekollisionsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Übernahmeangebote finden regelmäßig nicht nur in der juristischen Literatur, sondern auch in der Tagespresse erhebliche Beachtung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie nicht nur die Interessen des Bieters und der Aktionäre als Vertragsparteien betreffen, sondern darüber hinaus Auswirkungen auf den Kapitalmarkt und die Arbeitnehmer der Zielgesellschaft und ggf. des Bieters haben.

Nach mehr als 30 Jahren Vorarbeit wurde am 21. April 2004 die…

Andreas Remuta

The Impact of Country-Specific Rules on the WTO Legal System Using the Example of the Accession of the People‘s Republic of China

An Attempt to Reach Harmony Between the Protocol on the Accession of the People‘s Republic of China and the WTO Legal System

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch befasst sich mit dem Phänomen der „WTO-Plus? und „WTO-Minus? Verpflichtungen in den Beitrittsakten neuer WTO Mitglieder und deren Auswirkungen auf das WTO-Rechtssystem am Beispiel des Chinabeitritts. Diese Verpflichtungen stehen in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu der Prämisse einer einheitlichen Verpflichtungsstruktur innerhalb der Multilateralen Handelsübereinkommen. Diese Einheitlichkeit basiert auf der Tatsache, dass alle MTAs im Annex des…

Daniel Bolm

Der Mengenvertrag in den Rotterdam Regeln als privatautonomieförderndes Ordnungskonzept im Seehandel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Den jüngsten Versuch einer Harmonisierung des internationalen Seetransportrechts unternehmen die so genannten „Rotterdam Regeln“, indem sie die gegenwärtigen tatsächlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Güterbeförderung auf See berücksichtigen. Deutlich wird dies zum einen am Geltungsbereich der Konvention, der bis zur Beförderung von „Tür zu Tür“ erweitert wurde, um die veränderten Anforderungen an die Serviceleistungen des maritimen Sektors mit dem…

Johanna Charlotte Thomas

Grenzüberschreitende Insolvenzeröffnungsverfahren

Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Untersuchung vor dem Hintergrund der EuInsVO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Eröffnungsverfahren beschreibt den Zeitraum zwischen der Insolvenzantragsstellung und der Insolvenzeröffnung. Da grundsätzlich erst ab Insolvenzeröffnung die Insolvenzwirkungen eintreten, wie bspw. der Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis vom Schuldner auf den Insolvenzverwalter, bedarf das Vermögen des Schuldners in der Zeit vor Insolvenzeröffnung eines besonderen Schutzes. Es erscheint evident, dass die Gefahr des Beiseiteschaffens von…