Wissenschaftliche LiteraturFreiheit

Andreas Merold

Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]

Eva Krodel

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit

Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht

Schriften zum Medienrecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen…

Rüdiger Hahn

Möglichkeiten und Grenzen des Wettbewerbs im Rahmen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes –
Eine wettbewerbstheoretische Analyse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Im deutschen Gesundheitswesen bestehen Probleme in Form steigender Gesundheitsausgaben und verschiedener Versorgungsstrukturdefizite, die einer Lösung bedürfen, wenn die flächendeckende und zeitgemäße Gesundheitsversorgung auch in Zukunft finanzierbar bleiben soll. Zur Behandlung der Ursachen dieser Probleme bedarf…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Jan Lundberg

Der Fußball als Teil des Grundversorgungs- und Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Schriften zum Medienrecht

So außergewöhnlich der jüngste Titelgewinn der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Brasilien auch ist, so selbstverständlich scheint die Fußballberichterstattung im deutschen Rundfunk zu sein. Insbesondere während Welt- und Europameisterschaftsendrunden ist eine exklusive und…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine…

Dae Sung Lim

Das Recht am eigenen Bild bei Minderjährigen

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die Untersuchung behandelt die zivilrechtliche Problematik des Rechts am eigenen Bildnis der Minderjährigen, auch im Zusammenhang mit neueren technischen Entwicklungen. Als Rechtsgrundlagen wurden insbesondere das KUG mit seinen Voraussetzungen im Einzelnen behandelt und der Bereich der unerlaubten Handlungen, hier…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…