Wissenschaftliche Literatur EuGH-Rechtsprechung

Sina Eichentopf

Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, obwohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich anhand Vorlagen…

Christine Alexy

Die Europäisierung des Markenrechts

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…

Christopher Weuthen

Die arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH

Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei öffentlichen Notfalleinrichtungen wie Feuerwehr und Polizei.

Über die arbeitszeitrechtliche Einordnung von Bereitschaftsdiensten bestand lange Zeit Uneinigkeit. Der Europäische…

Deniz Küçük

Die sanktionsrechtliche Verantwortlichkeit von juristischen Personen bei Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot

Zur Frage der Zurechnung und zur Umsetzung der unionsrechtlichen Sanktionsvorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Den Ausgangspunkt der Arbeit stellen die unionsrechtsakzessorischen Blankettsanktionsnormen aus dem Insidersanktionsrecht im Wertpapierhandelsgesetz dar. Diese Normen verfügen neben dem subjektiven Tatbestand über keine eigene Tatbestandumschreibung, sondern verweisen hierzu auf die grundsätzlich vollharmonisierenden (Insiderhandels-)Verbote der Market Abuse Regulation (MAR).

Die Arbeit erörtert somit höchst interessante Schnittmengen aus dem…

Alpay Soytürk

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…

Stefan Lohn

Grenzüberschreitende Unternehmensverträge in Europa

Gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Implikationen grenzüberschreitender Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge in Europa am Beispiel Deutschland – England

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Autor untersucht die gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen grenzüberschreitender Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge in Europa am Beispiel Deutschland-England. Diese Implikationen ergeben sich insbesondere daraus, dass es bislang an einer europäischen Harmonisierung des Konzernrechts und des Unternehmenssteuerrechts fehlt.

Ausgehend von der historischen Entwicklung der körperschaftssteuerlichen Organschaft in Deutschland und…

Jan-Ole Müller

Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?

Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren.…

Maren Wember

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei § 21 StVG, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis, handelt es sich um eine Sanktionsnorm, der aus dem Bereich des Nebenstrafrechts mit Abstand die größte praktische Bedeutung zukommt. Aus wissenschaftlicher Sicht führt die Vorschrift hingegen eher ein Schattendasein, was den Eindruck vermittelt, dass der Tatbestand keine nennenswerten Sachprobleme aufweist. Dies wiederum kommt der Praxis sehr entgegen, weil sie dieses Massendelikt, ohne große Subsumptionsarbeit leisten zu…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Dieter Martin

Spezifizierung der Haftung der gesetzlichen Organe von Kapitalgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Thesaurierungspflicht einer Unternehmergesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat in 2008, insbesondere als Antwort auf die international sehr gut akzeptierte Ltd. und vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung zu den Rechtssachen Centros, Überseering und Inspire Art, entschlossen, auf der Grundlage des § 5a GmbHG eine Rechts- und Organisationsform mit der Bezeichnung „Unternehmergesellschaft – haftungsbeschränkt (UG)“ mit einem faktischen Mindeststammkapital von € 1,00 zuzulassen. In dieser ist in der Bilanz eine…