Wissenschaftliche Literatur EuGH-Rechtsprechung

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Ulrike Vent

Die Namensführung des Kindes in Italien einschließlich einer vergleichenden Darstellung des Kindesnamensrechts

Schriften zum ausländischen Recht

Auf rund 300 Seiten werden in deutscher Sprache detailliert und kompetent Informationen zum italienischen Namensrecht, insbesondere dem Kindesnamensrecht, geliefert. Anhand der parallelen Gegenüberstellung der verschiedenen Rechtsdisziplinen wird zunächst umfassend die Namensführung des Kindes dargestellt, wobei v.a. das Internationale Privatrecht Italiens bzw. die einzelnen Kollisionsbestimmungen und deren praktische Auswirkung auf das Namensrecht analysiert werden.…

Stephan Canz

Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Wandel

Eine systematische Untersuchung der europarechtlichen und nationalen Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die Umsatzbesteuerung des öffentlichen Sektors existieren komplexe Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) und im nationalen Recht. Canz stellt die komplizierten systematischen Zusammenhänge zwischen Richtlinienrecht und den nationalen Besteuerungsregelungen im Umsatz- und Körperschaftsteuerrecht dar. Außerdem analysiert er die Europarechtskonformität der nationalen Besteuerungsregeln unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung und des…

Sabine Heusinger

Europäisierung des deutschen Bilanzsteuerrechts

Einflüsse der Jahresabschlußrichtlinie auf die direkte Besteuerung

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Zur Schaffung eines funktionierenden Gemeinsamen Marktes müssen in den EU-Mitgliedstaaten zumindest ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen hergestellt werden. Diese Anforderung gilt auch für Sachverhalte der direkten Besteuerung. Da dieser Rechtsbereich in den EG-Verträgen nicht harmonisiert wird, muß auf Sekundärrecht - also insbesondere Richtlinien - zurückgegriffen werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Jahresabschlußrichtlinie, die einzelstaatliche Vorschriften…

Sabine Tobias Haßel

Hoheitliches Handeln als Verstoß gegen EU-Kartellrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Kartellverbot des Artikels 81 EG Vertrag richtet sich an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen. Verstöße gegen diese Norm werden von den Wettbewerbsbehörden normalerweise untersagt. Aus Gründen der Rechtssicherheit kann kartellverbotswidriges Verhalten der Unternehmen jedoch nicht sanktioniert werden, wenn es ihnen von einem Mitgliedstaat aufgegeben wird. Kartellverbotswidriges Verhalten ist den Hoheitsträgern nicht unmittelbar durch Artikel 81 EG Vertrag…

Sabine Agnes Schuster

Das Werberecht des Notars im Verhältnis zum Werberecht der freien Berufe

Studien zur Rechtswissenschaft

Zu Unrecht scheuen immer noch viele Freiberufler und Notare vor Werbung zurück. Die Untersuchung zeigt, dass für die verkammerten freien Berufe nur noch geringe Einschränkungen ihres Werberechts über die allgemeinen Schranken des Lauterkeitsrechts hinaus zulässig sind. Mit dem Grundgesetz und der europäischen Dienstleistungsfreiheit lässt sich lediglich ein tendenziell stärkerer Schutz der Adressaten vor irreführender und verunsichernder Werbung vereinbaren.…

Sabine Christian Böing

Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch in Europa

Eine rechtsvergleichende und gemeinschaftsrechtliche Untersuchung von Konzeptionen zur Bekämpfung des Gestaltungsmissbrauchs

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aus der Sicht des nationalen Fiskus ist steuerlicher Gestaltungsmiss-
brauch eine Erscheinungsform des Steuerwiderstands, durch welche der Steuerpflichtige seine effektive Steuerbelastung zu mindern versucht. Das Phänomen des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs ist jedoch keine Eigenart des deutschen nationalen Steuerrechts, sondern ein Problem, das in jeder nationalen Steuerrechtsordnung gegenwärtig ist und bei grenzüberschreitenden Gestaltungen zunehmend auch das…

Sabine Anna Alsina Naudi

Die Umsetzung des europäischen Zivilprozessrechts in Spanien

Zuständigkeit, einstweiliger Rechtsschutz, Anerkennung und Vollstreckung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Am 01.03.2002 trat die EuGVVO in Kraft. Diese Verordnung bildet die letzte Reform des EuGVÜ, das erst vor elf Jahren (1991) in Spanien in Kraft getreten ist. Seine Umsetzung hat das spanische Zivilprozessrecht wirksam verändert, da Spanien bis in die 80er Jahre fast keinerlei Tradition in diesem Bereich besaß. Die Bedeutung dieser Abhandlung liegt darin, dass hier erstmalig sowohl die EuGVVO als auch die völlige Neuregelung der spanischen Zivilprozessordnung in Beziehung…

Johannes Bukow

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen…