Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Arne Christian Heindorf

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der Staatsaufsicht anderer Wirtschaftsbereiche gestellt.

Innovativ ist der konzepttragende Gedanke, über eine Systembildung die…

Katharina Jenssen

Die versammlungsrechtliche Auflage

Praxis und rechtliche Bewertung

Studien zum Verwaltungsrecht

Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster…

Petra Möhrke

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte in der Konferenz vom 16. Oktober 2016 ein Beschluss gefasst werden, in dem die Eckpunkte der Neuregelung des bundesstaatlichen…

Rüdiger Nolte / Annette Wöhner / Richard Stüwe / Malte L. Peters (Hrsg.)

Festschrift zum 40-jährigen Bestehen des Fachbereichs Finanzen der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

An der Festschrift haben Hochschullehrende aus allen Studienfächern mitgewirkt. Sie stellt ein Sammelwerk mit Beiträgen aus den Gebieten des Verfassungsrechts, des Verwaltungsrechts, des Europarechts, der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, des Rechts der sozialen Sicherung, des Verbrauchsteuerrechts, des Zollrechts, des Zolltarifrechts sowie der Betriebswirtschaftslehre, der Verwaltungsinformatik und der Hochschuldidaktik dar. [...]

Sebastian Binder

Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsempfänger als Auftraggeber

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“ bewegt sich damit in einem Spannungsfeld zwischen Vergaberecht, Zuwendungsrecht und allgemeinem Verwaltungsrecht.

Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt…

Rosemarie Will / Elena Gritsenko

Rechtsschutzmöglichkeiten kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässliche Bedingungen für die Stabilität und die Entwicklung eines demokratischen Systems. Neben den Rechtsschutzmöglichkeiten der Individuen geben auch die Möglichkeiten der jeweils untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber den höheren Verwaltungseinheiten gerichtlich durchzusetzen, Auskunft darüber, ob ein politisches System rechtsstaatlich und demokratisch funktioniert. Auch auf…

Robert Krohmer

Die wirtschaftsverwaltungsrechtliche Behandlung von Rechten an Immobilien in der Russischen Föderation

Dargestellt am Beispiel der staatlichen Registrierung von Mietverträgen über Gewerbeimmobilien

Studien zum Immobilienrecht

Das russische Immobilienrecht gewinnt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion für die ausländischen Investoren zunehmend an Bedeutung. Dies betrifft die Entwicklung von Immobilien durch Real Estate Development Unternehmen sowie durch potentielle Vermieter auf der einen Seite, aber auch die Anmietung dieser Immobilien durch ausländische Firmen. Dementsprechend steigt gerade im Bereich der Gewerbeimmobilien die Zahl der Objekte, insbesondere die Anzahl der Shopping Center.…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Özlem Gutekunst

Die Ad-hoc-Publizität nach Artikel 17 MAR unter Berücksichtigung der kapitalmarktrechtlichen Compliance-Perspektive

Unternehmensrechnung und Insolvenzwesen

Die Ad-hoc-Publizität nach Artikel 17 MAR stellt eine wichtige kapitalmarktrechtliche Offenlegungsvorschrift dar. Darüber hinaus enthält die Vorschrift bedeutsame Compliance-spezifische Aspekte: Die Identifikation einer Insiderinformation, die Bestimmung der Kursrelevanz, die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung sowie die Möglichkeit des zeitlichen Aufschubs der Offenlegung. [...]