Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Sanela Rovcanin

Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht

Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Julia Jansen

Die Städteregion Aachen

Ein rechtlich gelungenes Modell zur Organisation von Stadt-Umland-Regionen?

Schriften zum Kommunalrecht

Im Jahr 2009 wurde in Nordrhein-Westfalen die Städteregion Aachen gegründet. Unter Auflösung des Kreises Aachen entstand ein neuer Verwaltungsträger, bestehend aus den Gemeinden des ehemaligen Kreis Aachen und der Stadt Aachen. Es handelt sich um eine kommunale Gebietskörperschaft, die es in vergleichbarer Form in Nordrhein-Westfalen bisher noch nicht gegeben hat.

Die Gründung eines neuen Verwaltungsträgers auf kommunaler Ebene sowie die damit verbundene…

Andreas Riegler

Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. [...]

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Claudio Christian Müssig

Börsenbenutzungsverhältnisse unter Berücksichtigung multilateraler Handelssysteme

Die Haftung der Börse am Beispiel der Aussetzung nach §25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BörsG

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch beschäftigt sich mit den zwischen Börse, Börsenträger, Handelsteilnehmern, Emittenten und Anlegern bestehenden Rechts- und Haftungsbeziehungen an der Schnittstelle zwischen Wirtschaftsverwaltungsrecht und Zivilrecht. Die rechtliche Einordnung des Beziehungsgeflechts zwischen den Teilnehmern an einer Börse und der Börse selbst ist dabei bisher kaum beleuchtet worden.

Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf das Verhältnis zwischen den…

Susanne Odeskog

Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu.

Das Buch behandelt die rechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Handlungsformen, arbeitet deren Vor- und Nachteile…

Andrea Löher

Das Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben

Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.

Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der allgemein in § 42a VwVfG kodifizierten Genehmigungsfiktion sowie den Verfahrensmodifizierungen im Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht. [...]

Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung zu treffen. Nur in Ausnahmefällen muss – dem Wortlaut der Norm entsprechend – nach allgemeinem Ermessen…

Thorsten Quasbarth

Interkulturelle Öffnung und Personalgewinnung im öffentlichen Dienst

Strategien – Hindernisse – Lösungen

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Während der Anteil von Migranten in Deutschland an der Gesamtbevölkerung und an abhängig Beschäftigten in der Privatwirtschaft über 20 % beträgt, sind Migranten im öffentlichen Dienst noch deutlich unterrepräsentiert. Die Politik hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, den Anteil der Migranten in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen, um die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft auch in der Personalstruktur des öffentlichen Dienstes adäquat abzubilden. [...]