Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Christos Katzidis

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Schriften zum Berufsrecht

Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des Legalitätsprinzips und nicht zuletzt die…

Manuela Gürtler-Bayer

Der behördliche Datenschutzbeauftragte

Eine Analyse rechtlicher Probleme in der Konzeption des behördlichen Datenschutzbeauftragten unter Berücksichtigung der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Tätigkeitsfelder eines behördlichen Datenschutzbeauftragten haben sich in den letzten Jahrzehnten seit seiner Einführung erheblich gewandelt. Dies ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Modernisierung der Verwaltung und die damit verbundene wachsende Vernetzung und Digitalisierung Daten einfach, schnell und in größerem Umfang verfügbar macht. Die moderne Datenverarbeitung führt zu einer nahezu „raum- und zeitlosen“ Verfügbarkeit personenbezogener Daten und stellt…

Kang-Hoon Hong

Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea

IFG und OIDA im Vergleich

Studien zum Verwaltungsrecht

Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als ein Paradigmenwechsel auf dem Bereich der Bürgerinformationsrechte gewertet werden. Auch in Korea soll nach den Regelungen des dort gültigen…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.

Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung…

Till Contzen

Die Rolle der Politik in den Entscheidungen der Bundesnetzagentur

Unter besonderer Berücksichtigung der Verfahrens- und Organisationsstruktur

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Diskussion über die Errichtung unabhängiger Regulierungsbehörden hat mit der seit den neunziger Jahren zunehmenden Liberalisierung des Telekommunikations-, Post-, Energie und Eisenbahnmarktes auch in der deutschen (Rechts-)Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen.

Die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der aus ihr hervorgegangen Bundesnetzagentur wurde zumeist an der Unterwerfung unter die Weisungsbefugnis des…

Bernd Ramming

Der Anlagenbetreiber des Umweltstrafrechts im Lichte des Gefahrenabwehrrechts

Dargestellt am Beispiel des §327 StGB

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Autor behandelt ein Problem, das erstaunlicherweise seit bald 30 Jahren weitgehend unerörtert geblieben ist, obwohl es sich um eine für das Umweltstrafrecht nicht unerhebliche Fragestellung handelt. Teilweise wird aus umweltverwaltungsrechtlicher Sicht diese Situation der Unbestimmtheit eines solch elementaren Begriffs wie dem des Anlagenbetreibers sogar als reine Konfusion bezeichnet.

Im Rahmen der intradisziplinären Fragestellung um die Begriffsbildung im…

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…

Silke Wittkopp

Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht

Eine Untersuchung zu den Einflüssen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit bemerkenswertem Sinn auch für praktische Fragen analysiert die Arbeit die vielfältigen Einflüsse des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die…

Silke Theodor R. M. Wahner

Zivilrechtlicher Anlegerschutz in der Marktmissbrauchsverordnung

Insiderhandel, Marktmanipulation, fehlerhafte Ad-hoc-Publizität und Directors‘ Dealings

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Verfasser entwickelt ein schlüssiges, zeitgemäßes und dogmatisch tragfähiges Konzept des zivilrechtlichen Anlegerschutzes unter Berücksichtigung der neuen Marktmissbrauchsverordnung (MAR).

Unter kritischer Betrachtung der Rechtsprechung und Literatur zur bisherigen Rechtslage sowie der Heranziehung der aktuellen Situation im nationalen und europäischen Wettbewerbsrecht, werden deutliche Änderungen des untersuchten Bereichs angeregt. [...]

Silke Henning Schmidt

Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)

Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Umweltinformationen in geeigneter Form eingesehen werden. Diese Zugangsmöglichkeit war der Anstoß für ein…