Verwaltungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Patrick Fixemer
Aufgabenkritik im öffentlichen Dienst
Theoretische Grundlagen – praktische Umsetzung
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Zu wenig Personal für zu viele Aufgaben - dieses vermeintliche Dilemma war und ist seit Jahrzehnten ein Reformtreiber in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland.
Die Kommunen, die Länder und der Bund haben nacheinander versucht, ihre Aufgaben und ihre Ressourcen mit dem Instrument der „Aufgabenkritik“ in ein […]
Monika Lenz-Kruschinski
Mobbing am Arbeitsplatz
Was können Vorgesetzte tun?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Mobbing am Arbeitsplatz führt regelmäßig zu schweren psychischen und physischen Erkrankungen der betroffenen Beschäftigten. Deren Leistungsfähigkeit wird dadurch in erheblicher Weise reduziert – zum Nachteil nicht nur der Opfer, sondern auch des Dienstherrn und der übrigen Mitarbeiter. Vorgesetzte unterliegen deshalb bereits aus Gründen der […]
Eva-Maria Hoffmann
Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in […]
Christoph Röger
Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von […]
Christine Schneider
Verwaltungskoordinierung im Rahmen der Flussgebietsbewirtschaftung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Seit Inkrafttreten der Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) und der Umsetzung in nationales Recht sind die Verwaltungen mit dem Vollzug umfangreicher Planungs- und Maßnahmenumsetzungsaufgaben beschäftigt. Eine Gewässerbewirtschaftung in Flussgebietseinheiten, dem neuen räumlichen Gebietszuschnitt iSd WRRL, macht nicht nur eine […]
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem […]
Boris Velev
Modelle der Vermögensabschöpfung
Ein Rechtsvergleich der gesetzlichen Grundlagen in Deutschland und Bulgarien mit Schwerpunkt auf dem (erweiterten) Verfall
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die wirksame Bekämpfung der organisierten Kriminalität steht in den letzten Jahrzehnten im Vordergrund vieler internationaler und innerstaatlicher Gesetzesreformbemühungen. Gerade im Jahrhundert der Globalisierung, wenn die unkomplizierten und schnellen Kommunikations- und Transportmöglichkeiten die Staatsgrenzen auch außerhalb der Europäischen […]
Daniel Fülling
Korruptionsregister
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister.
Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über Wirtschaftsteilnehmer […]
Katrin Käppner
Der Stalking-Tatbestand in der Rechtsprechung seit seiner Einführung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der schon jetzt (2014) sehr weit gefasste § 238 I StGB erfährt seine Begrenzung in der Ausgestaltung als Erfolgsdelikt. Es erscheint problematisch, ob von diesem Erfolg, wie nach dem Vorschlag von Justizministerin Dr. Beate Merk, Abstand genommen und § 238 StGB weiter ausgeweitet werden sollte. Es ist fraglich, ob dadurch tatsächlich ein […]
Christos Katzidis
Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen
Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf […]