Verwaltungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Torsten Pfeiffer
Verschiedene Wege – gleiches Ziel? Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte und der bekannte Versender als Beiträge zur sicheren Lieferkette
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Warenströme bilden die überlebenswichtigen Schlagadern unseres globalisierten Wirtschaftssystems und damit unseres Wohlstandes. Störungen dieses komplexen und zerbrechlichen Netzes haben gravierende Folgen für alle Wirtschaftsbeteiligten. In der jüngeren Vergangenheit sind Terrorismus und organisierte Kriminalität als Bedrohung für die Supply […]
Karl Friedrich Köhler
Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren
Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner […]
Thorsten Quasbarth
Interkulturelle Öffnung und Personalgewinnung im öffentlichen Dienst
Strategien – Hindernisse – Lösungen
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Während der Anteil von Migranten in Deutschland an der Gesamtbevölkerung und an abhängig Beschäftigten in der Privatwirtschaft über 20 % beträgt, sind Migranten im öffentlichen Dienst noch deutlich unterrepräsentiert. Die Politik hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, den Anteil der Migranten in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen, um die […]
Dirk Emunds
Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. Argumentativ und quellengestützt weist er […]
Peter Koch-Sembdner
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen. [...]
Fritz von Mannstein
Die Nutzung der öffentlichen Straßen
Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum […]
Sanela Rovcanin
Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht
Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch […]
Joachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst.
Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und […]
Julia Jansen
Die Städteregion Aachen
Ein rechtlich gelungenes Modell zur Organisation von Stadt-Umland-Regionen?
Im Jahr 2009 wurde in Nordrhein-Westfalen die Städteregion Aachen gegründet. Unter Auflösung des Kreises Aachen entstand ein neuer Verwaltungsträger, bestehend aus den Gemeinden des ehemaligen Kreis Aachen und der Stadt Aachen. Es handelt sich um eine kommunale Gebietskörperschaft, die es in vergleichbarer Form in Nordrhein-Westfalen bisher […]
Andreas Riegler
Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die […]