Wissenschaftliche LiteraturVerwaltungsrecht

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet…

Peter Lothar Durinke

Bürgerentscheide in der Bauleitplanung

Zulässigkeit und Grenzen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“,…

Kang-Hoon Hong

Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea

IFG und OIDA im Vergleich

Studien zum Verwaltungsrecht

Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein…

Till Contzen

Die Rolle der Politik in den Entscheidungen der Bundesnetzagentur

Unter besonderer Berücksichtigung der Verfahrens- und Organisationsstruktur

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Diskussion über die Errichtung unabhängiger Regulierungsbehörden hat mit der seit den neunziger Jahren zunehmenden Liberalisierung des Telekommunikations-, Post-, Energie und Eisenbahnmarktes auch in der deutschen (Rechts-)Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen. [...]

André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung…

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der…

Senka Sarvan

Reduktion staatlicher Wirtschaftsüberwachung durch Managementsysteme

Eine Untersuchung am Beispiel des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Die Schutzrichtung der Wirtschaftsüberwachung verändert sich auf Grund fundamentaler ordnungspolitischer Entwicklungen zunehmend. Verstärkt geht der Trend in Richtung Privatisierung, Stärkung der unternehmerischen Eigenverantwortung und Rückzug des Staates aus bestimmten Aufgabenbereichen. Die Hauptursache für…

Stefan Wilke

Grenzen einheitlicher Rechtsanwendung von Ver- und Geboten des Wertpapier­handelsgesetzes (WpHG)

Zur Normspaltung bei Blankettstrafgesetzgebung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die im Wesentlichen auf dem Teerfarben-Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1970 gründende Diskussion um die Akzeptanz einer Normspaltung wird auch im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Denn dieses enthält die für wirtschaftsrechtliche Kodifikationen typische Gemengelage von Verwaltungs-, Zivil- sowie…