Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Dirk Emunds

Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. Argumentativ und quellengestützt weist er vielmehr nach, dass der Reichskommissar sehr wohl als Vorläufer des Bundesamtes für Verfassungsschutz angesehen werden…

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.

Bisher ist in der Literatur nur der zweiseitige städtebauliche Vertrag erörtert worden. Wird aber die Landesregierung zusätzlicher Vertragspartner,…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

Katharina Dinter

Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer

Studien zum Sozialrecht

Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit tatsächlich ein Qualitätsabfall im Heimrecht verbunden ist, oder ob die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz möglicherweise auch zu…

Jan Stemplewski

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen Fremdfinanzierung nicht allein wegen seiner großen praktischen Bedeutung von Interesse. Es stellt sich die Frage, warum die maßgeblichen…

Karl Friedrich Köhler

Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

Studien zum Sozialrecht

Informationen sind Entscheidungsgrundlagen, nicht nur für staatliches, sondern auch für individuelles Handeln. Seitdem es aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gibt, hat der Einzelne Anspruch darauf, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Das nützt ihm generell in jedem Verwaltungsverfahren, insbesondere aber im Sozialverwaltungsverfahren…

Patrizia Ziedek

Bologna-Prozess in Deutschland

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich miteinander kombinierbaren Teilstudiengängen, das ausschließlich auf die Arbeitsbelastung der Studierenden abstellende Leistungspunktesystem sowie die in den neuen…

Winfried Huck / Yuri Pérez Martínez (Hrsg./Eds.)

Recht, Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert /
Derecho, Economía y Sociedad en el Siglo XXI

II. Deutsch-Kubanisches Rechtssymposium, 2013, Universität Havanna
II Simposio Germano-Cubano de Derecho, 2013, La Habana, Cuba

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Der Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des an der Universität Havanna ausgerichteten II. Deutsch- Kubanischen Rechtssymposiums im März 2013 in deutscher und spanischer Sprache. Im 21. Jahrhundert besteht für jede staatlich verfasste Gesellschaft mehr denn je die Herausforderung, das nationale Recht den inneren wie äußeren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen zum Wohl der Gemeinschaft anzupassen. Im Fokus der kubanischen Beiträge steht die aktuelle…

Mario Domenico Leggio

Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder bei den Gemeinden noch bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn ist das Planungsinteresse angesichts hoher…