Wissenschaftliche Literatur Einheit der Rechtsordnung

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.

Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…

Theresa Johanna Ehlen

Nutzungsersatz im kaufvertraglichen Mängelgewährleistungs- und Widerrufsrecht

Studien zum Zivilrecht

Regelungen zum Nutzungsersatz finden sich in den verschiedensten Bereichen des deutschen Zivilrechts. Auch der EuGH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger mit dem Bereich der Nutzungen befassen, so z. B. in den viel beachteten Fällen Quelle und Pia Messner. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich die Autorin mit diesem Thema und untersucht, ob das Konzept des Nutzungsersatzes in sich stimmig ist und sich sinnvoll in die Rechtsordnung einfügt. Dabei werden…

Stefan Wilke

Grenzen einheitlicher Rechtsanwendung von Ver- und Geboten des Wertpapier­handelsgesetzes (WpHG)

Zur Normspaltung bei Blankettstrafgesetzgebung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die im Wesentlichen auf dem Teerfarben-Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1970 gründende Diskussion um die Akzeptanz einer Normspaltung wird auch im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Denn dieses enthält die für wirtschaftsrechtliche Kodifikationen typische Gemengelage von Verwaltungs-, Zivil- sowie Straf- bzw. Bußgeldrecht. Mit den §§ 38, 39 enthält das WpHG Blankettstrafgesetze, welche die Verletzung der Ver- und Gebote des WpHG durch ausdrücklichen…

Andreas Ringshandl

Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch

Zugleich ein Beitrag zur analogen Anwendung von §906 Abs. 2 S. 2 BGB im (Spannungs-) Verhältnis von Zivilrecht und öffentlichem Recht

Studien zum Zivilrecht

Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch in analoger Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 BGB stellt als klassischer Aufopferungsanspruch einen Teil der dritten Säule im deutschen Haftungsrecht dar und findet sich als Teil des Nachbarrechts in einer Gemengelage von Zivilrecht und öffentlichem Recht.

Die Rechtsfigur hat seit ihrer Schöpfung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Vielzahl von Änderungen in Form der Ausweitung des Anwendungsbereichs der…

Stephanie Höfler

Terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil- und Strafrecht

– dargestellt an ausgewählten Beispielen im Rahmen der Untreue und Urkundenfälschung –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie dokumentiert terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil– und Strafrecht anhand ausgewählter Beispiele. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die Straftatbestände der Untreue gemäß § 266 StGB und der Urkundenfälschung nach § 267 StGB. Die gefundenen Divergenzen gliedern sich dabei in inhaltliche Abweichungen, terminologische Unterschiede und in einen differenzierten wissenschaftlichen Sprachgebrauch. Sowohl das aktuelle…

Iris Tewes

Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in einzelnen Fragestellungen.

Dies wird vor allem bei der Vollsteckung von Unterhaltstiteln in Arbeitseinkünfte deutlich, wo sowohl auf unterhalts- als auch…

Iris Kathi Gassner

Die Personenhandelsgesellschaft als Rechtssubjekt im öffentlichen Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Grundsatzuntersuchungen zur Rechtsnatur der Personenhandelsgesellschaft kommen gewöhnlich aus dem Gesellschaftsrecht. Schwerpunkt ist dann regelmäßig die Stellung der Personenhandelsgesellschaft im Zivilrecht. Die Stellung der Personenhandelsgesellschaft als Trägerin von Rechten und Pflichten im öffentlichen Recht wird meist ausgeblendet. Diese Lücke schließt die Studie, die in der Schriftenreihe zum Handels- und Gesellschaftsrecht erscheint. [...]