Wissenschaftliche Literatur Rechtssubjekt

Katharina Francis Levermann

Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Andreas Haas

Die außervölkerrechtliche Rechtssubjektivität indigener Gemeinschaften

Ihr koloniales Schicksal und Potential zur Bewältigung postkolonialer Konflikte

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Gebiete der heutigen Staaten Afrikas waren im 19. Jahrhundert Ziel des von den europäischen Mächten vorangetriebenen Kolonialismus. Erst 1960 erlangten die meisten afrikanischen Staaten Unabhängigkeit. Doch selbst nach der Dekolonisation zeitigen die Folgen des Kolonialismus ihre Wirkung. Mit der Dekolonisation übernahmen die afrikanischen Staaten das europäische Staatenmodell und die heutige Völkerrechtsordnung, die in ihrem Ursprung ebenfalls europäisch ist. Eine…

Basel Shehabi

Die Verpflichtungen der Besatzungsmacht und der Europäischen Union zum Schutz der natürlichen Ressourcen

Das Beispiel der besetzten palästinensischen Gebiete

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema der Besetzung des palästinensischen Gebiets bleibt ein hochaktuelles Thema des Völkerrechts. In diesem Buch werden, nach Einordnung des völkerrechtlichen Status des palästinensischen Gebiets, die Pflichten und Befugnisse einer Besatzungsmacht hinsichtlich der natürlichen Ressourcen und deren Verwaltung nach Maßgabe des humanitären Völkerrechts und des internationalen Menschenrechtsregimes untersucht. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorgehensweise Israels in…

Tobias Peter Alexander

Die Verbraucherfähigkeit von rechtsfähigen Personenmehrheiten am Beispiel der BGB-Gesellschaft

Schriften zum Verbraucherrecht

Gemäß § 13 BGB wird jede natürliche Person als Verbraucher angesehen, die zu privaten Zwecken rechtsgeschäftlich tätig wird. Handeln mehrere natürliche Personen gemeinsam zu solchen Zwecken, werden die einzelnen Personen ebenfalls als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB angesehen. An dieser Rechtslage soll sich selbst dann nicht ändern, wenn zwischen den jeweiligen Personen eine besondere rechtliche Beziehung besteht, etwa in Form einer Bruchteils-, einer Güter- oder…

Dominik Manuel Bouza da Costa

Das Existenzminimum im Zivilrecht

Eine rechtsvergleichende Arbeit im deutschen und brasilianischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ziel dieser Untersuchung ist es, die deutsche und brasilianische Rechtsordnung mit dem Gedanken zu untersuchen, wie diese das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verkörpern, es schützen, es gewährleisten und letztendlich wie das Recht innerhalb der Privatrechtsordnung zwischen den Privatrechtssubjekten seine Wirkung entfaltet.

Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Staates, das Existenzminimum bedürftiger Bürger zu sichern. [...]

Kathi Gassner

Die Personenhandelsgesellschaft als Rechtssubjekt im öffentlichen Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Grundsatzuntersuchungen zur Rechtsnatur der Personenhandelsgesellschaft kommen gewöhnlich aus dem Gesellschaftsrecht. Schwerpunkt ist dann regelmäßig die Stellung der Personenhandelsgesellschaft im Zivilrecht. Die Stellung der Personenhandelsgesellschaft als Trägerin von Rechten und Pflichten im öffentlichen Recht wird meist ausgeblendet. Diese Lücke schließt die Studie, die in der Schriftenreihe zum Handels- und Gesellschaftsrecht erscheint. [...]

Qi Wang

Die Haftung des Kfz-Nutzers bei Straßenverkehrsunfällen nach dem chinesischen Recht

Gleichzeitig ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Gegenstand dieser Untersuchung ist die deliktsrechtliche Haftung des Kfz-Nutzers für einen Straßenverkehrsunfall im chinesischen Recht. Das Ziel wird darin gesehen, alle einschlägigen Rechtsmaterialien in eine dogmatische Struktur zu integrieren, damit ein System geschaffen wird, mit dessen Hilfe alle in Betracht kommenden Rechtsfragen verständlich, vollständig und gedanklich widerspruchsfrei gelöst werden können. Diese Arbeit ist gleichzeitig eine rechtsvergleichende…

Christian Möller

Sicherung des Nachlasses

Studien zum Erbrecht

Mit dem Tod einer Person endet deren Rechtsfähigkeit. Aus unserer Rechtsordnung ergibt sich jedoch, dass der Nachlass, also die Gesamtheit der Rechte und Pflichten der verstorbenen Person, nicht mit deren Tod enden, sondern auf ein anderes Rechtssubjekt, den Erben, übergehen, § 1922 Abs. 1 BGB.

Der Erbe muss nicht aktiv tätig werden, um den Nachlass des Erblassers zu erhalten, im Rahmen des § 1942 Abs. 1 BGB i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB erfolgt der Übergang des…

Timm Nissen

Das (Insolvenz-) Rechtssubjekt Wohnungseigentümergemeinschaft

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der BGH hat in seiner Aufsehen erregenden Entscheidung vom 2. Juni 2005 für Recht erkannt, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft (teil-)rechtsfähig sei. Eine Haftung der Wohnungseigentümer für die im Rahmen der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums begründeten Verbindlichkeiten komme nur noch dann in Betracht, wenn sich diese neben dem Verband auch persönlich dazu verpflichtet haben. Mit dieser Entscheidung weicht das Gericht von der bislang ganz herrschenden…