Doktorarbeit: Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 77

Hamburg 2001, 336 Seiten
ISBN 978-3-8300-0351-9 (Print)

Einheit der Rechtsordnung, Existenzminimum, Existenzsicherung, Rechtswissenschaft, Sozialhilferecht, Unterhaltsrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Vollstreckungsschutzrecht

Zum Inhalt

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in einzelnen Fragestellungen.

Dies wird vor allem bei der Vollsteckung von Unterhaltstiteln in Arbeitseinkünfte deutlich, wo sowohl auf unterhalts- als auch auf vollstreckungsschutzrechtlicher Ebene eine Aufteilung des Einkommens des Unterhaltsverpflichteten zwischen ihm und seinen Unterhaltsberechtigten stattfindet. Hierbei werden zwar vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigt (welches Einkommen ist einsatzpflichtig? welche besonderen beruflichen und persönlichen Bedürfnisse des Schuldners können berücksichtigt werden? wie hoch ist sein eigener Unterhaltsbedarf und der sonstiger Unterhaltsberechtigter?), aber durchaus unterschiedliche Ergebnisse erzielt.

Nachdem im ersten Teil der Arbeit diese und weitere Konstellationen aufgezeigt worden sind, in denen sich Wertungswidersprüche zwischen beiden Rechtsbereichen ergeben können, werden im zweiten Teil die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine sachliche Angleichung beider Rechtsbereiche dargestellt. Demgegenüber sind jedoch die Zielsetzungen und Wertentscheidungen von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht zu berücksichtigen, die einer Annäherung entgegenstehen können. Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang verfassungsrechtliche Vorgaben und sozialhilferechtliche Gesichtspunkte; darüber hinaus sind auch verfahrensrechtliche Vorgaben zu beachten.

Im dritten Teil schließlich werden anhand der im zweiten Teil gewonnenen Ergebnisse einzelne Problemkonstellationen im Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht näher daraufhin untersucht, inwieweit in der jeweiligen Frage eine Angleichung von unterhalts- und vollstreckungsschutzrechtlicher Lösung möglich ist.



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