Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Benedikt Kapteina

Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, wenn sie…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am Verkehrsaufkommen ist rückläufig, die Eisenbahnunternehmen stehen unter wirtschaftlichem Druck und durch die verbesserte Technik reduziert sich…

Siyu Chen

Die Umweltverträglichkeitsprüfung im deutschen und im chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Chen Siyu legt mit ihrer Untersuchung die erste umfassende vergleichende Studie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zum Rechtsschutz der UVP in der BR Deutschland und der VR China vor.

Die Schrift befasst sich mit der Entwicklungsgeschichte und Ausgestaltung der UVP sowie dem verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz der UVP in beiden Ländern. Schwerpunkte der Studie sind die in Umsetzung der 2014 geänderten UVP-Richtlinie (UVP-RL 2014/52/EU) erwarteten…

Bodo Wawrzyniak

Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz

Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich

Schriften zum ausländischen Recht

Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden Leitgrundsätze untersucht, wobei den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Anwendung von Verwaltungszwang ein eigener Abschnitt…

Karen Kück

Die sozialwissenschaftliche Steuerungstheorie und privatrechtliche Gesetzgebung

Der aktienrechtliche Umgang mit Vorstandsentscheidungen als Beispiel

Studien zur Rechtswissenschaft

In zahlreichen Publikationen der letzten Jahre zum Wirtschaftsrecht finden sich unvermittelt Begriffe wie „Steuerungsversagen“ oder „Steuerungsinstrument“.

Es handelt sich dabei um begriffliche Spillover-Effekte aus der Verwaltungsrechtswissenschaft, in der die sozialwissenschaftliche Steuerungstheorie bereits eine große Rolle bei der methodischen Weiterentwicklung des Rechtsgebiets gespielt hat. Die Autorin untersucht intra- und interdisziplinär, ob und unter…

Christina Etzel

Die Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst – eine Bestimmung zu einer Genehmigungsfiktion. Sie soll bewirken, dass Genehmigungsverfahren mit der Möglichkeit des Eintritts einer Genehmigungsfiktion…

Kilian Wolf

Der Flächennutzungsplan als kommunales Steuerungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse der Wirkungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Jede Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, im Rahmen der Gesetze, in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses kommunale Selbstverwaltungsrecht ist in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verankert und manifestiert sich insbesondere in bestimmten Hoheitsrechten. Die Planungshoheit stellt eines dieser Hoheitsrechte dar. Sie gewährt den Gemeinden die Kompetenz, eigenständige Planungen durchzuführen und ist damit ein…

Thomas Hildebrandt

Steuerung des Heilverfahrens auch für Beamte?

Ein Vergleich der Unfallfürsorge mit der gesetzlichen Unfallversicherung

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Bei Arbeits- bzw. Dienstunfällen in der öffentlichen Verwaltung unterscheidet sich die Absicherung von Tarifbeschäftigten und Beamten erheblich. Dies gilt nicht nur für die Frage der Absicherung während eines Kantinenbesuchs oder bei einem Wegeunfall. Besondere Brisanz bekommt die unterschiedliche Behandlung vor allem dann, wenn beide Statusgruppen die gleichen Aufgaben wahrnehmen. Während die Unfallversicherung für Tarifbeschäftigte eine umfassende Steuerung der…

Marco Tempel

Gut versichert? Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Erwerbsminderung zählt zu den allgemeinen und elementaren Lebensrisiken, die jeden in jeder Lebensphase treffen kann. Hauptstütze zur Absicherung des Armutsrisikos im Falle der Erwerbsminderung ist seit mehr als 125 Jahren die gesetzliche Rentenversicherung.

Mit der Rentenreform 2001 wurde die Absicherung des Erwerbsminderungsrisikos radikal umgestaltet: Statt der bisherigen Unterscheidung in Berufsunfähigkeits- und Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seither…