Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrecht

Susanne Stehle

Das Strafverfahren als immaterielle Wiedergutmachung

Die aktiven Beteiligungsrechte des Verletzten im Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof und in ausgewählten nationalen Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Gründung des Ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)
kann als Meilenstein in der Geschichte des Internationalen Strafrechts
gefeiert werden. Mit der Errichtung des IStGH erklärte die internationale
Gemeinschaft, dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlich-
keit, Völkermord und Aggression nicht länger toleriert werden und sich
die Täter dieser Verbrechen vor einem selbständigen Gericht unabhän-
gig von Ort…

Jun Sun

Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Eine historische und rechtliche Betrachtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

12 Jahre nach der Verabschiedung des UNCITRAL-Modellgesetzes wurde in Deutschland das Gesetz zur Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts veröffentlicht. Am 1. Januar 1998 trat das neue Schiedsverfahrensrecht (das 10. Buch der ZPO) in Kraft. Mit der Globalisierung der Wirtschaft im 20. Jahrhundert ist die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit immer wichtiger geworden. Die Schiedsklauseln bilden daher in der Praxis das wichtigste Instrument der Streitbeilegung im…

Ralf Mönnikes

Die Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts

Das neue 10. Buch der ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch das Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz vom 22.12.1997 erfolgte eine grundlegende Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts. Das vorhergehende deutsche Schiedsverfahren wies vielfache Mängel auf, die nur durch eine grundlegende Neufassung beseitigt werden konnten. Dabei gab ein Modellgesetz der UNCITRAL aus dem Jahre 1985 Hilfestellung; das Modellgesetz ist von der vom Bundesminister der Justiz eingesetzten Reformkommission und anschließend vom Regierungsentwurf…

Ralf Karl Friedrich Köhler

Sozialverwaltungsrecht im Umbruch

Beiträge zum Recht des sozialverwaltungsrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahrens

Studien zum Sozialrecht

In insgesamt acht Einzelbeiträgen, zumeist basierend auf Veröffentlichungen in der Verbandszeitschrift "Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft" (SdL), hrsg. von den Spitzenverbänden der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, wird die Situation, manche sagen die "Krise", des heutigen sozialverwaltungsrechtlichen und -gerichtlichen Verfahrensrechts beschrieben. Ausgangspunkt aller Überlegungen ist dabei der so genannte "Umbau des Sozialstaats". Die Kernthese des…

Ralf Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…

Ralf Catrin Huber

Europäische und US-amerikanische Fusionskontrollpraxis

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Rahmen der Globalisierung sind Fusionen mit grenzüberschreitender Auswirkung heutzutage gängige Praxis. Häufig wirken sich Zusammenschlüsse gleichzeitig auf den europäischen und den US-amerikanischen Märkten aus. Infolgedessen müssen sich diese Fusionen parallelen Kontrollverfahren der Europäischen Kommission einerseits sowie der Federal Trade Commission bzw. dem Department of Justice andererseits stellen. Rechtsunsicherheit besteht für die Unternehmen solange, bis der…

Ralf Mohamed Ellaboudi

Schiedsgerichtsbarkeit in Ägypten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Abwicklung von Wirtschaftsbeziehungen im nationalen und vor allem im internationalen Bereich ist ohne Schiedsgerichte überhaupt nicht denkbar. Im internationalen Wirtschaftsverkehr tritt die Schiedsgerichtsbarkeit als ein Instrument zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten an die Stelle staatlicher Gerichte. Das moderne Schiedsverfahrensrecht leitet seine Motivation und Ausgestaltung von dieser Grundlage ab, und zwar weltweit. Deshalb hat Ägypten Wert darauf gelegt, die…

Alexander Meyer

Das Akteninformationsrecht des Beschuldigten

nach §147 StPO i.d.F. des StVÄG 1999

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das durch § 147 StPO vermittelte Recht auf Informationen aus den Akten eines Strafverfahrens ist unerlässliche Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Ihm kommt damit besondere Bedeutung in der täglichen Praxis des Strafverteidigers zu. Das Akteninformationsrecht ist Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips und fußt u.a. auf dem Anspruch auf rechtliches Gehör und auf zahlreichen Einzelgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]

Alexander Jens Willbrand

Gesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus unternehmerischer und damit wirtschaftlicher Sicht haben Informationen über Produkte, Produktionsabläufe und Fertigungsverfahren eines Unternehmens einen…

Alexander Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zukommt.

Was aber heißt „besichtigen“? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und wie wird der Besichtigungsanspruch verfahrensrechtlich am…