Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrecht

Thomas Brumann

Tarif- und Tarifstrukturverträge im Krankenversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Jährlich verursacht das Gesundheitswesen in der Schweiz Kosten von über 60 Milliarden Schweizer Franken. Wie hoch die Vergütung eines Leistungserbringers für die von ihm erbrachte medizinische Leistung ist, wird einerseits im Rahmen von Tarifverträgen, sowie andererseits aufgrund von behördlich festgesetzten Tarifenbestimmt. Es handelt sich demzufolge bei Tarifverträgen aus demBereich der Krankenversicherung um eine der bedeutendsten Vertragsarten überhaupt.…

Daniela Schlachter

Eine kritische Analyse des deutschen Stalking-Straftatbestandes

– §238 StGB –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Erhellung des Phänomens „Stalking“ überschreitet naturgemäß die Grenzen strafrechtlicher Betrachtung. Zum einen geht es nicht nur darum eine Phänomenologie des Stalking gleichsam als Basis zu erstellen, vielmehr sind auch die Kriminologie des Täters und des Opfers zum Ausgangspunkt rechtlicher Wertung gemacht worden. Denn nur auf der Grundlagen eines trennscharfen Stalking-Begriffs konnte die rechtliche Einordnung gelingen. [...]

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Dominik Schneider

Die vorbehaltsversehene und die vorläufige Steuerfestsetzung

Eine Untersuchung der §§164, 165 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der Steuerfestsetzung bestehen zwischen dem Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung unterschiedliche Interessenlagen.
Der Steuerpflichtige möchte in der Regel Planungssicherheit erreichen. Er möchte sein Geld rechtssicher verwenden. Sein berechtigtes Interesse richtet sich daher auf eine schnelle, endgültige Steuerfestsetzung durch die Finanzverwaltung.
Auch die Finanzbehörden haben ein Interesse an schneller Festsetzung. Denn erst nach der…

Martha Leibrandt

Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen

Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie

Schriften zum ausländischen Recht

Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen Selbstverwaltung die Grundlage für den weiteren demokratischen Aufbau des Landes war. Schließlich wurde die territoriale Selbstverwaltung im…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Andrea Küttler

Das Erlangen von Beweisen in den USA zur Verwertung im deutschen Zivilprozeß

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Werk untersucht praktische sowie rechtliche Probleme des internationalen Zivilprozessrechts im Zusammenhang mit der Erlangung von Beweisen, die sich in den USA befinden. Halten sich Zeugen in den USA auf, die kein Interesse an einer Reise nach Deutschland zur gerichtlichen Aussage haben oder befinden sich Dokumente in den USA, an deren Übersendung nach Deutschland der Besitzer kein Interesse zeigt, stellt sich die Frage, wie die Prozesspartei an die für sie wichtigen…

Taehi Hwang

Das Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor befasst sich mit den Rechtsproblemen und deren Lösungen im Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003. Er hat das Ziel, zur Verbesserung des EG-kartellrechtlichen Sanktionensystems beizutragen; dieses dient sowohl der Ahndung und Abschreckung von kartellrechtlichen Zuwiderhandlungen als auch der Gewährleistung eines funktionsfähigen Wettbewerbs. Zugleich kann das Buch ggf. Verwendung in Rechtssystemen anderer Länder finden, in denen die…

Sebastian Hausen

Die Wirkung von Kommissionsentscheidungen im deutschen Kartellzivilprozess

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Europäisches Kartellrecht wird zum einen im öffentlichen Interesse durch die Kartellbehörden der Mitgliedstaaten und die Kommission durchgesetzt. Zum anderen können sich aber auch Private auf die Kartellrechtsnormen des EG-Vertrages berufen. Diese zweifache Möglichkeit der Kartellrechtsdurchsetzung erzeugt Spannungen, beschwört sie doch die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtsanwendung herauf.

Diese Problematik ist so alt wie das europäische Kartellrecht selbst,…

Nico Meinzenbach

Die Steueranmeldung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand dieser Studie ist das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung. Im Vordergrund steht dabei die gesetzliche Fiktion der Steueranmeldung als Steuerfestsetzung. Diese Fiktion einer Erklärung des Bürgers als hoheitlicher Rechtsakt wird auf Vereinbarkeit sowohl mit verfassungsrechtlichen, als auch mit steuerrechtlichen Prinzipien geprüft.

Die Untersuchung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die für jedes Steuererhebungsverfahren vom…