Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrecht

Lars Riggert

Die Rechtsverfolgung der Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten in der Unternehmensinsolvenz des Schuldners

Am Beispiel des Sicherungseigentums, des Pfandrechts, des Eigentumsvorbehalts und der Sicherungsgrundschuld

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Insolvenzverfahren wird heute über das Vermögen des Schuldners eröffnet, an dem nicht Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten beteiligt sind. Die Rechtsstellung gerade dieser Gläubiger hat durch die Reform des Insolvenzrechts im Jahre 1999 eine radikale Veränderung erfahren und sich dabei teilweise stark von den bürgerlich-rechtlich bekannten Strukturen entfernt. Die Kreditsicherheiten haben dadurch eine insolvenzrechtliche Facette erhalten. Diese ist für die…

Anneke Mehlitz

Kündigungsschutzrecht in Neuseeland und Deutschland

Ein Rechtsvergleich

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kündigungsschutzrecht gehört sowohl in Deutschland als auch in Neuseeland zu den zentralen Gebieten des Arbeitsrechts. Ein Vergleich des deutschen Kündigungsschutzrechtes mit dem Kündigungsschutzrecht in Neuseeland ist deshalb erkenntnisreich, weil Neuseeland sein Kündigungsschutzrecht erst im Jahre 2000 mit der Einführung des Employment Relations Act (ERA) nach langer Diskussion novelliert hat. Man wollte ein realitätsnahes und gerechtes Gesetz schaffen.…

Sebastian Kalb

Die funktionale Begründung strafprozessualer Beweisverbote

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Grundlagen der Beweisverbote

Strafrecht in Forschung und Praxis

Beweisverbote gehören in den strafprozessualen Verfahrensordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den zentralen Problemkreisen des Beweisrechts. Die Entwicklung der Beweisverbotslehren hat in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Abhängigkeit von den jeweiligen Grundlagen und Prinzipien der geltenden Verfahrensordnungen einen unterschiedlichen Verlauf genommen und kann noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden. Funktionen und…

Lilian Klewitz

Verbraucherschutz bei Rechtsgeschäften per Internet

Recht der Neuen Medien

Das Internet ist eines der bedeutsamsten Kommunikationsmedien unserer Zeit, das zunehmend auch zur Anbahnung von Vertragsabschlüssen verwendet wird. So wurde der weltweite Umsatz im Online-Shopping für das Jahr 2004 insgesamt auf 428,1 Milliarden Dollar geschätzt. Hierbei nehmen die USA mit der erstmaligen Überschreitung der 100 Milliarden Dollar-Grenze eine Spitzenposition im Online-Geschäft ein. In Europa haben im Jahr 2004 rund 60 Millionen Geschäfte per Internet…

Jan H. Schmidt-Pfitzner

Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig…

Andreas Dichtl

Der Prozess der negativen Feststellungsklage

Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen

Studien zum Zivilrecht

Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen materiell-rechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn und Haftungserweiterungen)…

Iris Tewes

Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in einzelnen Fragestellungen.

Dies wird vor allem bei der Vollsteckung von Unterhaltstiteln in Arbeitseinkünfte deutlich, wo sowohl auf unterhalts- als auch…

Iris Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Grundprinzipien der Verfassung, namentlich Parlamentssouveränität und rule of law, sind dabei unangetastet geblieben. [...]

Iris Katrin Henrichs

Der energierechtliche Netzzugang in der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beitrag setzt sich mit der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis im Zusammenhang mit dem Zugang zu Stromnetzen (§ 6 EnWG) auseinander. Dargestellt werden insbesondere die im Rahmen des § 6 Abs. 1 Satz 2 EnWG in der Praxis geltend gemachten einzelnen Durchleitungsverweigerungsgründe. Insoweit erfolgt eine umfassende Darstellung und Aufbereitung der bislang ergangenen Rechtsprechung der Gerichte und Kartellbehörden. Insbesondere wird aufgezeigt, inwieweit die in…

Iris Verena Ventsch

Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung

§139 ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen.

Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme…