Katrin HenrichsDer energierechtliche Netzzugang in der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis

Zum Inhalt

Der Beitrag setzt sich mit der gerichtlichen und kartellbehördlichen Praxis im Zusammenhang mit dem Zugang zu Stromnetzen (§ 6 EnWG) auseinander. Dargestellt werden insbesondere die im Rahmen des § 6 Abs. 1 Satz 2 EnWG in der Praxis geltend gemachten einzelnen Durchleitungsverweigerungsgründe. Insoweit erfolgt eine umfassende Darstellung und Aufbereitung der bislang ergangenen Rechtsprechung der Gerichte und Kartellbehörden. Insbesondere wird aufgezeigt, inwieweit die in der Praxis geltend gemachten Durchleitungsverweigerungsgründe von den Gerichten und Kartellbehörden anerkannt bzw. zurückgewiesen werden. Die hierzu bislang ergangenen Entscheidungen werden dargestellt und einer eigenen Einschätzung unterzogen.

Daneben wird auch auf die Regelung des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB eingegangen, der die kartellrechtliche Grundlage für den Zugang zu Stromnetzen begründet. Auch insoweit erfolgt eine umfassende Darstellung und Auswertung der bislang ergangenen Rechtsprechung.

Schließlich geht die Verfasserin noch auf die verfahrensrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit dem Netzzugang ein. Es erfolgt insoweit eine genaue Untersuchung der prozessualen Möglichkeiten des Durchleitungsinteressenten zur Durchsetzung seines Netzzugangsanspruchs im Falle einer rechtswidrigen Durchleitungsverweigerung.

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