Richtlinie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Judith Brand-Vogel
Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG
Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über Ländergrenzen hinweg europaweit zu vereinfachen.
Das Rechtsetzungsverfahren war stets von heftigen Debatten in ganz Europa begleitet. Schwerwiegendster […]
Thomas Oliver Günther
Das Basiskonto – Verbraucherschutz durch Kontrahierungszwang
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die vorliegende Ausarbeitung eines Bankensyndikus untersucht die Wechselwirkung zwischen dem Kontrahierungszwang und den Beschränkungen der Privatautonomie der Banken in Theorie und vor allem in der Bank-Praxis, wobei das seit 2016 geltende Recht der Verbraucher auf ein sogenanntes Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) im Mittelpunkt steht.
Der Autor befasst sich praxisorientiert mit der Umsetzung der Vorgaben des ZKG durch die Banken, insbesondere mit […]
Volker Wackwitz
Die Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung
Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.
Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen Kommission der Aufbau eines einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum. Von den Richtlinienregelungen sind daher nicht nur grenzüberschreitende, sondern auch auf […]
Simone Gregori
‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland
Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG entspricht. Der Begriff „vorübergehend“ sollte im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie als flexible Zeitkomponente verstanden […]
Julia-Carolina Holz
Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite
Eine Untersuchung zur strukturellen Vollzugseignung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat eine Neuerung des US-amerikanischen Umwelthaftungsrechts bewirkt. Das große Waldsterben und der Fall Sandoz haben in Deutschland zum Nachdenken angeregt. Wer ist verantwortlich für die bereits entstandenen Schäden? Wie sind Schäden zu ersetzen? Ist der Umweltschaden bezifferbar?
Für den Ersatz von Schäden sind im Recht Haftungssysteme geschaffen worden, die in erster […]
Tobias Schell
Die Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds aus dem zugrunde liegenden Bestellungsverhältnis im Luxemburger Recht
Unter Berücksichtigung des Zusammenspiels zwischen dem droit commun des Luxemburger Code Civil und dem loi sectorielle des Luxemburger Gesetzes vom 12. Juli 2013 über die Verwalter alternativer Investmentfonds in Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU des Eu
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Geschrieben von einem Praktiker für Praktiker und angehende Praktiker beleuchtet die Dissertation das Zusammenspiel zwischen dem Unionsrecht und dem Luxemburger Recht im Bereich der vertraglichen Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds (der „AIFM“). Näher betrachtet wird die Frage, wie sich die im Luxemburger Gesetz über die Verwalter alternativer Investmentfonds (das „AIFMG“) umgesetzten unionsrechtlichen Regelungen der Richtlinie 2011/61/EU vom 8. […]
Mateusz Badowski
Zugang zu Geodaten
Eine deutsch-polnische rechtsvergleichende Analyse im europäischen Kontext
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Geodaten, also Daten, die einen direkten oder indirekten Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet haben, haben unzählige Anwendungsmöglichkeiten ganz unabhängig davon, ob sie privaten oder öffentlichen Charakter aufweisen. Wegen ihres hohen Werts und ihrer Nützlichkeit werden sie als digitaler Rohstoff bezeichnet. Die Betonung liegt dabei auf dem digitalen, weil sich ihr ganzes Potenzial erst in der interoperablen Nutzung, also ohne manuelles […]
Lena M. Kern
Vernichtungs- und Rückrufansprüche
Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.
Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die Gesetzesänderung hat jedoch auch […]
Maximilian Schröter
Der Geltungsbereich und die inhaltliche Ausgestaltung des Asset-Stripping-Verbots in § 292 KAGB sowie seine Anwendung auf Private Equity-Fonds
Eine Analyse im Licht der AIFM-Richtlinie
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Geltungsbereich sowie der inhaltlichen Ausgestaltung und der Anwendung des Asset-Stripping-Verbots auf Private Equity-Fonds und greift vor dem Hintergrund des Erlasses des KAGBs eine aktuelle Thematik des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts mit gesellschaftsrechtlichen Bezügen im Hinblick auf nationale Kapitalerhaltungsvorschriften auf.
Zunächst stellt der Verfasser den Regelungsrahmen vor Erlass der […]
Lars C. Deepen
Getarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen.
Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu […]