Wissenschaftliche Literatur Richtlinie

Alpay Soytürk

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…

Frank Brülin

Verschmelzung von Investmentfonds in Luxemburg, Deutschland und im europäischen Binnenmarkt

Unter Berücksichtigung der OGAW IV-Richtlinie vom 13. Juli 2009 (Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit Mitte 2011 gelten in der EU neue Regeln für Investmentfonds. Die sog. OGAW IV-Richtlinie (auch UCITS IV-Richtlinie genannt) stellt erstmals einheitliche Regeln zur nationalen und grenzüberschreitenden Verschmelzung von Investmentfonds im europäischen Binnenmarkt auf. Das Werk beschreibt und analysiert diese Regeln. Außerdem werden die Regeln zur Verschmelzung von Investmentfonds vor der OGAW IV-Richtlinie am Beispiel von Luxemburg und Deutschland untersucht und…

Oliver Meyer

Die Übernahme börsennotierter Aktiengesellschaften nach der EU-Übernahmerichtlinie

Eine Untersuchung des europäischen Rechtsrahmens für öffentliche Übernahmeangebote unter Berücksichtigung des Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetzes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit der Verabschiedung der "Richtlinie betreffend Übernahmeangebote" am 30. März 2004 ist eines der umstrittensten gemeinschaftsrechtlichen Projekte der letzten Jahre abgeschlossen worden. Die Studie widmet sich der wechselvollen Entstehungsgeschichte der Richtlinie und benennt die Gründe, die eine frühere Verabschiedung verhindert haben. Ausgehend von den Bestimmungen der Richtlinie werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für öffentliche Übernahmeangebote in Europa…

Elisa Douven

Corporate Social Responsibility und die Haftung deutscher Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen im Ausland

Eine Untersuchung der rechtlichen Steuerung gesellschaftlicher Unternehmensverantwortung unter besonderer Berücksichtigung des Konzeptes der Auftraggeberhaftung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Bei der effektiven Gewährleistung der Einhaltung der Menschenrechte entlang globaler Liefer- und Wertschöpfungsketten handelt es sich um eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Angesichts bestehenden Regulierungslücken stellt sich die Frage nach der Reichweite und den normativen Grundlagen einer haftungsrechtlichen Verantwortung von Unternehmen, die an der Spitze der Liefer- bzw. Wertschöpfungskette stehen. Diskutiert wird diese Frage insbesondere unter dem…

Daniel Lopez Ramos

Grenzen der Inhaberkontrolle bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit

Eine Betrachtung nach dem Versicherungsaufsichtsrecht nach Umsetzung der Solvency II-Richtlinie

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können.

Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den Versicherungsunternehmen stehenden natürlichen und juristischen Personen und knüpft an das Halten, den Erwerb, die Erhöhung oder die Aufgabe einer bedeutenden…

Claudia Maria Koinzer

Steueroptimale Standortentscheidung für die Forschungs- und Entwicklungsfunktion bei einer Besteuerung nach dem GKKB-Richtlinienentwurf

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Durch die Einführung einer Gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) soll die Besteuerung in der Europäischen Union grundlegend reformiert und vereinheitlicht werden.

Neben der Vereinheitlichung der steuerlichen Gewinnermittlungsvorschriften ist im Rahmen der GKKB zudem eine Konsolidierung der nach den einheitlichen steuerlichen Gewinnermittlungsvorschriften ermittelten Steuerbemessungsgrundlagen von Mitgliedern einer Gruppe sowie…

Kathrin Griesewelle

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in §…

Judith Brand-Vogel

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über Ländergrenzen hinweg europaweit zu vereinfachen.

Das Rechtsetzungsverfahren war stets von heftigen Debatten in ganz Europa begleitet. Schwerwiegendster…

Claudia Wildmann

Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen…

Frank Buchhöcker

Related Party Transactions – Art. 9c ARRL und seine bilanzrechtlichen Vorbilder

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Bei Geschäften von Gesellschaften mit nahestehenden Unternehmen und Personen (sog. related parties) drohen verdeckte Vermögensverlagerungen zulasten der Gesellschaft und eine Verzerrung des durch deren Bilanz vermittelten Bildes (künstlich generierter Umsatz, durch verdeckte Vermögensverlagerungen vorgetäuschte Ertragskraft, Auslagerung von Verbindlichkeiten aus der Bilanz etc.). Explizit adressiert wurde dieses Problem zunächst im angloamerikanischen Raum. [...]