Wissenschaftliche Literatur Richtlinie

Julia-Carolina Holz

Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite

Eine Untersuchung zur strukturellen Vollzugseignung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat eine Neuerung des US-amerikanischen Umwelthaftungsrechts bewirkt. Das große Waldsterben und der Fall Sandoz haben in Deutschland zum Nachdenken angeregt. Wer ist verantwortlich für die bereits entstandenen Schäden? Wie sind Schäden zu ersetzen? Ist der Umweltschaden bezifferbar?

Für den Ersatz von Schäden sind im Recht Haftungssysteme geschaffen worden, die in erster…

Bernhard Krüger

Zahlungsauslösedienste – Die moderne Form der E-Payments nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17.07.2017, in Kraft getreten am 13.01.2018, wurde das nationale Recht des Zahlungsverkehrs novelliert. In Bezug darauf wurden die Zahlungsauslösedienste gesetzlich erstmals reguliert, welche im Bereich des E-Commerce mittlerweile einen großen Marktanteil einnahmen.

Die Umsetzung des deutschen Gesetzgebers ist hinsichtlich der Zahlungsauslösedienste jedoch nur teilweise gelungen. Die…

Volker Wackwitz

Die Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung

Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.

Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen Kommission der Aufbau eines einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum. Von den Richtlinienregelungen sind daher nicht nur grenzüberschreitende, sondern auch auf…

Manuel J. Heinemann

Generierende Künstliche Intelligenz

ChatGPT, DALL-E, LaMDA, Bard & Co – Grundlagen, Zusammenhänge und Entwicklungen aus rechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im November 2022 veränderte eine generierende Künstliche Intelligenz (KI) die Welt. Das us-amerikanische Unternehmen OpenAI L.L.C. stellte seinen KI-basierten Chatbot ChatGPT der breiten Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung. Und die Nutzerzahlen schnellten in die Höhe. Bereits fünf Tage nach der Veröffentlichung hatten mehr als eine Million Nutzende den Chatbot angewendet und nach nur zwei Monaten wurde die Zahl von 100 Millionen Nutzenden durchbrochen. Und die…

Juan Carlos Jimenez Bernales

Die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf das Wirtschaftsstrafrecht

Dargestellt am Beispiel der Geldwäsche und der Untreue

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung sind die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf die Strafrechtsanwendung bzw. auf die Ausschließung der Strafbarkeit. Hierbei steht besonders das Verhältnis der Compliance-Richtlinien zu der Konkretisierung der Sorgfaltsanforderungen im Vordergrund. Insbesondere kommt deren Anwendung auf einem komplexen Gebiet, wie beispielsweise der Wirtschaft, in Betracht, wo die Ausübung der Aktivität mit dem Einsatz der technisch-wissenschaftlichen…

Philipp Marx

Auswirkungen der AIFM-Richtlinie auf geschlossene Fonds in Luxemburg und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Analyse

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die AIFM-Richtlinie bildete den Auftakt eines Kanons von zahlreichen Vorschriften, die der europäische Gesetzgeber in den letzten Jahren in Bezug auf die Regulierung von Investmentfonds erlassen hat. Teilweise als wichtigste europäische Kodifizierung des europäischen Investmentrechts deklariert, unterwirft die AIFM-Richtlinie nun erstmals auch geschlossene Investmentfonds einer einheitlichen Regulierung innerhalb Europas. [...]

Simone Gregori

‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland

Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG entspricht. Der Begriff „vorübergehend“ sollte im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie als flexible Zeitkomponente verstanden…

Christian Meyer

Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie

Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.

Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen…

Nadine Müller

Rechtliche Probleme der Lebendorganspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Arbeit ist die Lebendorganspende aus medizinischer Sicht, insbesondere der aktuelle Stand in Deutschland, vorangestellt.

Im rechtlichen Teil widmet sich die Untersuchung dem Urteil des Bundesgerichtshofes zur Aufklärung potentieller Lebendorganspender aus dem Jahre 2019, sodann schwerpunktmäßig dem Versicherungsschutz des Lebendorganspenders im SGB V und im SGB VII.

Die dem Versicherungsschutz zugrunde liegenden Novellierungen der Reform aus dem…

Daniel Parlow

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und protestierten gegen ein ihrer Ansicht nach mit der Umsetzung der Richtlinie verbundenes Lohn- und Sozialdumping. Erst nach der Aufnahme mehrerer Änderungsvorschläge konnte…