Wissenschaftliche Literatur Restrukturierungsgesetz

Sarah-Sophie Jacob

Steuerrechtliche Implikationen der Restrukturierungsrichtlinie

Berührungspunkte und Divergenzen der Richtlinie (EU) 2019/1023 in Bezug auf das nationale Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2021 ein neues außergerichtliches Restrukturierungsverfahren geschaffen. Diese neuen nationalen Regelungen sind zurückzuführen auf die Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz (EU) 2019/1023. Neben der Einführung eines präventiven Restrukturierungsrahmens sieht diese Richtlinie unter anderem auch eine Verkürzung der Entschuldungsfrist sowie Maßnahmen zur…

Jan W. Hermeling

Der Sanierungs- bzw. Reorganisationsberater und der Sonderbeauftragte nach dem Restrukturierungsgesetz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nicht zuletzt aufgrund ihrer Systemrelevanz bedürfen Kreditinstitute eines Sonderinsolvenzrechtes. Der Gesetzgeber hat dieses Bedürfnis erkannt. Mit dem Restrukturierungsgesetz hat er Anfang 2011 vorinsolvenzliche Verfahren eingeführt und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) neue Aufsichtsmittel an die Hand gegeben. Zentrale Figuren dieser neuen Restrukturierungsregeln sind der Sanierungsberater, der Reorganisationsberater nach dem KredReorgG und…

Britta Tilgner

Restrukturierung und Grundrechte

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Der Gesetzgeber hat in Deutschland zum 01.01.2021 erstmals ein vorinsolvenzliches Verfahren durch das Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) eingeführt. Mit dem StaRUG wird die EU-Restrukturierungsrichtlinie umgesetzt, die 2019 in Kraft getreten ist. Der Gesetzgeber bietet dem drohend zahlungsunfähigen Schuldner damit nun bereits im vorinsolvenzlichen Krisenstadium ein förmliches Verfahren zur Restrukturierung seines Unternehmens an. Dadurch hat der…

Jeremias Kümpel

Steuerliche Organschaften in (gemischten) Restrukturierungs- und Insolvenzverfahren

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Der Autor untersucht das Schicksal steuerlicher Organschaften, wenn über das Vermögen eines Beteiligten oder ggf. sogar beider Beteiligten ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder aber – und dies ist bislang nahezu unerforscht – sie einen Restrukturierungsrahmen auf Grundlage des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) durchlaufen.

Obgleich das Institut der Organschaft im deutschen Ertragsteuerrecht sowie im Umsatzsteuerrecht nicht…

Alexander Schott

Reaktionen des Staates auf die Bedrohung der Finanzsystemstabilität durch Insolvenz systemrelevanter Kreditinstitute

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Finanzsystemstabilität ist ein bedeutendes öffentliches Gut, dessen Erhalt im gesamtwirtschaftlichen Interesse liegt und daher besonders beaufsichtigt werden muss. Diese Stabilität wird durch die Insolvenz eines systemrelevanten Kreditinstituts fundamental bedroht.

Das Buch zeigt die Ursachen dieser Bedrohung auf und erörtert vergangene, gegenwärtige und künftige Reaktionen des Staates zum Schutz der Finanzsystemstabilität. Hierzu wird nicht nur die Eigenschaft…

Thomas Uwe Beger

Bankenkrisen und Insolvenzrecht

Potenzial des Insolvenzplanverfahrens zur Sanierung systemrelevanter Kreditinstitute

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ausgangspunkt der Studie ist die Finanzmarktkrise von 2007/2008. Mehrere nationale Kreditinstitute wurden fast ohne Vorwarnung mit teilweise Existenz bedrohenden Problemen konfrontiert. Anstelle jedoch auf das für solche Konstellationen entwickelte Insolvenzrecht zurückzugreifen, war man insbesondere bei größeren Banken bestrebt, die Durchführung eines Insolvenzverfahrens um jeden Preis zu vermeiden. Auch wenn man mit der breiten Mehrheit der Überzeugung ist, dass…

Xiao Sun

Die Verträge zur Restrukturierung von Banken nach deutschem Recht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Studie behandelt einen wichtigen Ausschnitt aus dem Recht der Bankenrestrukturierung, das im Wesentlichen durch §§ 45 ff. KWG und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz (KredReorgG) sowie das Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG) geregelt ist. Der Hintergrund des Themas ist das Dilemma „too big to fail“ bzw. die Moral-Harzard-Problematik in der letzten Finanzkrise. Um dieses Problem zu lösen, haben die deutschen Gesetzgeber ein Sonderverfahren zur…