Wissenschaftliche LiteraturFreiheitJura

Joachim Benclowitz

Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz

Schriften zum Medienrecht

Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des…

Sonja Scheu

Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]

Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland…

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]

Florian Kreis

Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des…

Thorsten Ehrhard

Die Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages

– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht

Studien zum Zivilrecht

Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter…

Christopher Schletter

Ad-hoc-Publizität bei strafbewehrten Compliance-Verstößen und die Grenze des Nemo-Tenetur-Grundsatzes

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit der acht Milliarden Euro schweren Sammelklage von Aktionären gegen Volkswagen im Zuge des „Diesel-Skandals“ wurde ein zentrales Problem der kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Veröffentlichung kursrelevanter Informationen „ad-hoc“ offenbar:

Muss sich ein Unternehmen bei Aufdeckung eines…

Gregor Jentsch

Beteiligungsmöglichkeiten im Sport unter Berücksichtigung verbandsrechtlicher Beschränkungen

Eine Analyse der aktuellen rechtlichen Strukturen im Profifußball

Sportrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung gibt einen umfassenden Überblick über die aktuell diskutierten verbandsrechtlichen Beschränkungen von Beteiligungsmöglichkeiten im Sport und untersucht deren Vereinbarkeit mit den europäischen Regeln. Die Analyse gelangt zu dem Ergebnis, dass eine Vielzahl von Verbandsregeln nicht mit den…

Arne Kaumanns

Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in Wissenschaft und…

Daniel Taraz

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen…