Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Sarah Honegg

Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Studie untersucht das Auftreten und die Bekämpfung von informationellen Ungleichgewichten. Diese können das Marktgeschehen stark beeinträchtigen oder gar zum Zusammenbruch des Marktes führen. Denn während für den Verbraucher wesentliche Aspekte für seine Konsumentscheidung im Verborgenen bleiben, verfügt die wirtschaftlich stärkere Seite demgegenüber meist über ein Vielfaches an Informationen. Deshalb fixiert das Werk den Rahmen staatlicher Verbraucherinformation…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Benjamin Weiss

Die steuerliche Behandlung stiller Reserven im Rahmen des Übergangs auf eine Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB)

Eine kritische Analyse des GKKB-Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verwirklichung einer Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) ist seit Jahren ein vielseitig diskutiertes Themengebiet auf Ebene der Europäischen Union. Vor dem Hintergrund der anhaltenden europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und der angestrebten Weiterentwicklung des Binnenmarktes wird einem europaweit harmonisierten Unternehmenssteuerrecht ein hoher Stellenwert eingeräumt. [...]

Philipp König

Vertrauensschutz in der europäischen Fusionskontrolle

Zum Verhältnis von Vertrauensschutz und Wettbewerbsprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Ausgangsfrage dieser Studie ist, wie mit einem freigegebenen und vollzogenen Unternehmenszusammenschluss zu verfahren ist, der aufgrund von Rechtsmitteln Dritter nachträglich ohne Genehmigung besteht. Sind die Unternehmen wieder zu trennen? Wer kommt für die Kosten des Verfahrens, der Entflechtung und die durch diese bedingten wirtschaftlichen Schäden auf? Im Ergebnis lassen sich all diese Fragen auf die Gegenüberstellung zweier Institute des europäischen Rechts…

Sylvie Franziska Kleinke

Die Außenvertretung der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Europäischen Union haben die Akteure und Organe unterschiedliche Kompetenzen, so dass es manchem Bürger in den Mitgliedstaaten schwer fällt, in diesem „Kompetenzdschungel“ den Überblick zu bewahren. Wie muss es erst den Menschen gehen, die nicht in der Europäischen Union leben und diese nur von außen betrachten? Wen nehmen sie als Repräsentant dieser Union wahr? In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welcher Akteur oder welches Organ die Europäische Union…

Philipp Hafner

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Europarechtliche Vorgaben, nationale Umsetzung, tatsächliche Situation

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Nach wie vor ist die Zukunft der Eisenbahn in Deutschland nach dem vorläufigen Scheitern der Teilprivatisierung ungeklärt. Bei dieser Diskussion werden jedoch viel zu wenig europarechtliche Fragestellungen berücksichtigt. Diese Lücke schließt das Werk. Es ist zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung des europäischen wie auch des nationalen Eisenbahnrechts.

Weltweit erlebt die Eisenbahn eine Renaissance – auch in Europa. Aus…

Tobias Hiller

Die Zinsschranke im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Zinsschranke ist wohl eine der bemerkenswertesten Neuerungen im deutschen Steuerrecht der letzten Jahre. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Neuartigkeit erfährt sie hohe Aufmerksamkeit vor allem in anderen europäischen Staaten. Doch ungeachtet der zumeist positiven Resonanz im Ausland stand die Zinsschranke schon seit ihrer Einführung in der Kritik.

Dabei wurde insbesondere die Konformität der Zinsschranke mit höherrangigem Recht in Frage gestellt. Ziel…

Stephan Leitgeb

Product-Placement

Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement aufzustellen. Die bisher gültigen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages (in der Fassung des 12. RÄStV) sehen in diesem Sinne etwa das Gebot der Trennung von Werbung und…

Sarah Leuck

Die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Bundes-Wasserentnahmeentgeltgesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Tatsache, dass eine mehr oder weniger konkretisierte Bundesregelung im Bereich der Wasserentnahmeentgelte schon mehrfach in der Geschichte der Bundesrepublik Gegenstand der Diskussion war, ist Ausgangspunkt der Studie. Einführend wird zunächst ein Blick auf die in der Vergangenheit auf Bundesebene gescheiterten Gesetzgebungsvorhaben bezogen auf ein Bundes- Wasserentnahmeentgelt geworfen.

Nach bereits mehrmaligem Scheitern einer entsprechenden Bundesregelung…

Robert Klecha

Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen…